Urteile zu § 183 SGG – Seite 83

Sozialgerichtsgesetz

6.950 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 183 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

6.950 Entscheidungen

SG Karlsruhe 1. Kammer Gerichtsbescheid LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · externe Wege zwecks Nahrungsaufnahme · Beginn und Ende · Außentür des Gebäudes

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Verfahrensgebühr · vorangegangene Tätigkeit im Widerspruchsverfahren · keine analoge Anwendung des § 15a RVG · Rahmengebühr gem § 14 RVG

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 9
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Abgrenzung von Einkommen und Vermögen · Zufluss am Tag der Antragstellung · Berücksichtigung als Einkommen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Thüringen 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit der Beschwerde

Aufhebungsverfahren gem § 73a SGG · pflichtgemäßes Ermessen im Überprüfungsverfahren · Anordnung einer einmaligen Zahlung in Höhe der gesamten …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 30. Senat Urteil
Nachversicherung nach Ausscheiden aus dem Beamtenverhältnis

Erhebung von Säumniszuschlägen wegen verspätet geleisteter … · Organisationsverschulden · Verwirkung · unzulässige Rechtsausübung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Statthaftigkeit

Beschwerde gegen ablehnenden PKH-Beschluss · unbezifferter Sachantrag im Höhenstreit · Schätzung der Rechtsmittelbeschwer gemäß § 202 SGG iVm § 3 … · Nichtberücksichtigung der späteren Korrektur des …

Sozialrecht Beschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Anordnungsanspruch

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · spanischer Staatsangehöriger · Europäisches Fürsorgeabkommen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 2. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Antrag auf PKH-Bewilligung

keine hinreichende Erfolgsaussicht · unzulässige Nichtzulassungsbeschwerde · Mandatsniederlegung · Versäumung der Begründungsfrist

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Karlsruhe 1. Kammer Gerichtsbescheid LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Einwirkung von außen · körpereigene Bewegung · divergierende Unfallschilderungen · traumatischer Bandscheibenschaden

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Verfahrensgebühr · vorangegangene Tätigkeit im Widerspruchsverfahren · keine analoge Anwendung des § 15a RVG

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 2. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Versäumung der Einlegungsfrist · keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Organisationsverschulden des Rechtsanwalts · unübliche und schwierige Fristberechnung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen