§ 192 SGG – Rechtsprechung (774 Entscheidungen) – Seite 6

LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil 10.04.2019

Voraussetzungen der Anerkennung eines Wegeunfalls als Arbeitsunfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 1. Senat Urteil 09.04.2019 LS zitiert von 49

Sozialgerichtliches Verfahren – Krankenhausvergütungsstreit ohne kostenprivilegierte Beteiligte

einseitige Erledigungserklärung der Hauptsache · Begründetheit einer Feststellungsklage bei Erledigung der … · Zu eigen machen bisher nicht kodierter und abgerechneter … · Revisionsverfahren

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 09.04.2019

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Rente unter Berücksichtigung eines höheren …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf 35. Kammer Urteil 08.04.2019

In Anwendung des § 105 Abs. 4 des Sozialgerichtsgesetzes verweist das Gericht hinsicht-lich des Tatbestandes …

Sozialrecht

SG Gelsenkirchen 39. Kammer Urteil 05.04.2019

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens über die Versicherungspflicht des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil 21.03.2019 LS zitiert von 1

Sozialgerichtliches Verfahren – Kostenentscheidung

vollmachtsloser Vertreter · Kostentragungspflicht · versteckte Missbrauchsgebühr

Sozialrecht Aufgehoben

SG Speyer 19. Kammer Urteil 15.03.2019 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Kostenentscheidung

Rechtsstreit zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber · kein kostenprivilegiertes Verfahren · abschließende Entscheidung für erste Instanz durch das … · Zwischenstreit über zulässigen Rechtsweg

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 10. Senat Urteil 26.02.2019 LS zitiert von 1

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei längerer stationärer Unterbringung · Aufenthalt zur Entwöhnungsbehandlung in einem Adaptionshaus

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 14.02.2019 zitiert von 34

Der Beklagte wendet sich gegen die Verurteilung zur Gewährung von Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II …

Sozialrecht Teilweise aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil 07.02.2019 zitiert von 1

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Annahme einer endgültigen Leistungsbewilligung · Auslegung eines Bewilligungsbescheides · Auferlegung von Verschuldenskosten bei Untätigkeitsklage …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Hannover Beschluss 22.01.2019

Die Klägerin begehrte von der Beklagte die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht

LSG NRW 17. Senat Urteil 16.01.2019

Ob ein Sturz des Beigeladenen vom Pferd ein Arbeitsunfall gewesen ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Thüringen 1. Senat Beschluss 07.01.2019 zitiert von 2

Ausschluss des Überprüfungsverfahrens über ein bestehendes bzw. nicht bestehendes Rechtsverhältnis

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Hannover Urteil 13.12.2018

Die Klägerin begehrte von der Beklagte die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 28.11.2018

Streitig sind die Untätigkeit der Beklagten in Bezug auf den Widerspruch des Klägers gegen den Bescheid vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein 8. Senat Urteil 19.11.2018 LS

Landwirtschaftliche Unfallversicherung – Versicherungspflicht und Beitragspflicht

landwirtschaftliches Unternehmen · landwirtschaftlicher Unternehmer · bodenwirtschaftliche Tätigkeit · kein Nachweis: wirksamer (Unter-)Pachtvertrag mit einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 06.11.2018

Zwischen den Beteiligten ist zuletzt noch die Aufhebung und Rückforderung von für den Zeitraum März 2017 bis …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 06.11.2018

Die am 00.00.00 geborene Klägerin ist mit dem am 00.00.00 geborenen Herrn O.I. verheiratet und Mutter der am …

Sozialrecht

SG Freiburg (Breisgau) 16. Kammer Beschluss 18.10.2018

Sozialgerichtliches Verfahren – Auferlegung von Kosten bei unterlassenen Ermittlungen der Behörde im …

Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung

Sozialrecht

SG Gelsenkirchen Urteil 05.10.2018

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung um-stritten

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Thüringen 1. Senat Urteil 27.09.2018

Voraussetzungen der Anerkennung eines Bandscheibenvorfalls als Folge eines Arbeitsunfalls

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VerfG Potsdam Beschluss 21.09.2018

Gleichheitsverletzung bei Kostenfestsetzung in Sozialverfahren

Grundrecht auf Gleichheit vor Gericht · Kostenfestsetzung · RVG · Prozessbeendende Erklärung · Sozialgerichtsbarkeit

Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil 24.08.2018 LS

Gesetzliche Rentenversicherung – Versagung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung nach Aufforderung zur …

Feststellung der Erwerbsfähigkeit · Amtsermittlungspflicht des Grundsicherungsträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 08.08.2018 LS zitiert von 1

Krankenversicherung – Unterstützungsleistung nach § 66 SGB 5 steht nur dem Versicherten zu

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Münster Beschluss 28.06.2018

Die Antragstellerin begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihrer bereits am 29.6.2017 ausdrücklich …

Sozialrecht

LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Beschluss 28.06.2018 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassung der Berufung

Verfahrensfehler · Erfolglosigkeit einer Anfechtungsklage · Bestreiten der wirksamen Bekanntgabe eines Verwaltungsaktes · keine Zweifel an Rechtmäßigkeit des Bescheids

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BSG 2. Senat Urteil 19.06.2018 LS zitiert von 26

Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 8 Buchst a SGB 7

Kindertagespflege durch die Großmutter · Einbindung des Jugendamtes · Vermittlung durch das Jugendamt: Benennung einer geeigneten … · selbstbeschaffte Tagespflegeperson: Nachweis bzw …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss 17.05.2018 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Kostenentscheidung

Fortführung eines Verfahrens und Klageerhebung durch die … · keine Kostenprivilegierung · Einheitlichkeit der Kostenentscheidung

Sozialrecht

SG Kassel 12. Kammer Urteil 18.04.2018

Zwischen den Beteiligten ist im Anschluss an ein den Zeitraum vom 1. November 2016 bis 31. Januar 2017 in der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 16.04.2018

Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Beendigung des Klageverfahrens des Sozialgerichtes (SG) Köln - S …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

SG Altenburg 18. Kammer Urteil 23.03.2018 LS

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

persönliche Voraussetzung · russischer Ingenieursabschluss ohne in der ehemaligen DDR … · Auferlegung von Verschuldenskosten nach § 192 Abs 1 S 1 Nr …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 22.03.2018 LS

Ermessensentscheidungen sind im Beschwerdeverfahren nach § 176 SGG nur auf Ermessensfehler zu überprüfen.

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 22.03.2018 zitiert von 6

Anforderungen an die Rechtswirksamkeit eines Urteils bzw eines Gerichtsbescheides

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 4. Senat Urteil 22.03.2018

Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungsrücknahme

Bindungswirkung der Prozesshandlung · Anfechtung · Widerruf · Hinweis des Vorsitzenden

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Urteil 16.03.2018

Die Beteiligten streiten um die Wirksamkeit der Rücknahme der Klage S 1 AL 520/10

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 08.03.2018 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit

Berufung eines Beigeladenen · keine Beschwer · Erledigungserklärung des Berufsklägers · erstinstanzliches Urteil

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Beschluss 27.02.2018 LS zitiert von 2

Sozialgerichtliches Verfahren – Missbrauchskosten

Vorliegen von ärztlichen Auskünften, die zur Stützung des … · keine missbräuchliche Rechtsverfolgung · Sichtweise eines einsichtigen Dritten

Sozialrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil 22.02.2018 LS

Rechtsmissbräuchliche Antragstellung von Informationsanträgen in Massenverfahren

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

SG Karlsruhe 4. Kammer Urteil 20.02.2018 LS

Krankenversicherung – Krankengeld

kein Ruhen während einem vorübergehenden Aufenthalt in … · Ermessensentscheidung der Krankenkasse · Auferlegung von Verschuldenskosten

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 14.02.2018 LS

Ermessensentscheidungen sind im Beschwerdeverfahren nach § 176 SGG nur auf Ermessensfehler zu überprüfen.

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Duisburg Gerichtsbescheid 13.02.2018

Eine Verpflichtung der Beklagten Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch [SGB II] bzw. der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.02.2018

Mit seiner im Schreiben vom 15.01.2018 erhobenen Erinnerung wendet sich der Erinnerungsführer gegen die …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.02.2018

Die Klägerin begehrt die Erstattung von Kosten, die ihr für eine ambulante Liposuktion entstanden sind

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 06.02.2018

Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Vollstreckung von sog. Verschuldungskosten

Sozialrecht Beschwerde verworfen

BSG 1. Senat Beschluss 25.01.2018 zitiert von 5

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Kostenentscheidung im Berufungsurteil

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 5. Senat Beschluss 10.01.2018 zitiert von 1

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Sachverständiger · Besorgnis der Befangenheit · Vorbefassung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 08.01.2018 LS

Ermessensentscheidungen sind im Beschwerdeverfahren nach § 176 SGG nur auf Ermessensfehler zu überprüfen.

Sozialrecht Aufgehoben

SG Münster Beschluss 21.12.2017

Die Antragstellerin, eine am 3.6.2013 in das Handelsregister eingetragene offene Han-delsgesellschaft (oHG) …

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 19.12.2017

Die Bevollmächtigte der Kläger hat in der mündlichen Verhandlung am 22. September 2017 "in beiden Instanzen" …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 11. Senat Urteil 12.12.2017 zitiert von 10

Insolvenzgeldanspruch – Altersteilzeit im Blockmodell

Arbeitsphase · Berücksichtigung des abgesenkten Altersteilzeitentgelts … · Lebensunterhaltsprinzip · Europarechtskonformität

Sozialrecht Aufgehoben