Urteile zu § 184 SGG

Sozialgerichtsgesetz

654 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 184 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

654 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Missbrauchskosten

Fortführung des Verfahrens · Klagerücknahme -Verbindung mit einer erneuten gerichtlichen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufrechnung durch das Jobcenter · Bestehen einer Aufrechnungslage zum Zeitpunkt der … · Leistungsbezug und Erfüllbarkeit der Hauptforderung · Wirksamkeit und Fälligkeit der Gegenforderung

Sozialrecht
SG Karlsruhe 12. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

einstweilige Anordnungen nach § 86b Abs 2 SGG · Antrag auf Abänderung oder Aufhebung durch unterlegene … · Glaubhaftmachung und Verhältnis von Abänderungsanspruch und … · Zeitpunkt für die Beurteilung der Abänderungsvoraussetzungen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

fehlender Ursachenzusammenhang · Knieverletzung · degenerative Veränderung · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil zitiert von 1
Behindertenrecht – Eingliederungshilfe

höchstpersönlicher Anspruch · grundsätzlich keine Vererbbarkeit · nicht rechtzeitig oder zu Unrecht nicht erbrachte … · Vor-)Zahlung bzw Selbstbeschaffung der Leistungen durch den …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 2. Senat Urteil zitiert von 2
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeldanspruch

Bemessungsentgelt · Berechnung · sozialgerichtliches Verfahren · Kostenentscheidung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Unzulässigkeit · wirksame Vollmachtserteilung an Rechtsanwalt · wirksame Berufungseinlegung

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Tätigkeit als Szenenbildner für einen Fernsehfilm · Abgrenzung · Dienstvertrag · Werkvertrag

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 4. Senat Urteil LS
Aufrechnung von Sozialleistungen

rechtswidrige Aufrechnung · Einreichung eines Nachweises über die Hilfebedürftigkeit … · sozialgerichtliches Verfahren · Auferlegung von Missbrauchskosten

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 5. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Gerichtkostenfreiheit

Erstattungsstreit · Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende · gemeinsame Einrichtung der Grundsicherungsträger

Sozialrecht Aufgehoben