kein Zuschuss für eine zusätzliche Vorsorgeuntersuchung bei …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 197a SGG – Seite 105
Sozialgerichtsgesetz
11.130 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 197a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11.130 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Rechtmäßigkeit der KBV-Vorgaben gemäß § 87b Abs 4 SGB 5 · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Ausschluss öffentlich-rechtlich verfasster Arbeitgeber · Entscheidung über Leistungserbringung seitens der … · Rückforderung von rechtsgrundlos geleistetem …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Aufrechnung von Ausgleichsansprüchen des Arbeitgebers aufgrund des AufAG (Erstattungsanspruch) mit …
Anfechtbarkeit · Verzinsung bei verzögerter Erstattung des …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erhebung von Säumniszuschlägen · Kenntnis des Arbeitgebers von der Versicherungspflicht · Anforderungen an eine Verwirkung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Streitwert für Zulassungssachen im Vertragsarztrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vielkläger · Vielzahl von gleichzeitig anhängig gemachten Klagen · übermäßige Inanspruchnahme der Sozialgerichte · schädliches Prozessverhalten zum Nachteil anderer …
Sozialrecht
Geltung des Wirtschaftlichkeitsgebotes · Nachweis der Wirtschaftlichkeit · Erstattungsanspruch der Krankenkasse
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Klagebefugnis eines anderen niedergelassenen … · keine Bindungswirkung von bloßen Hinweisen und Erläuterung … · Auslegung des § 4 Abs 1b der Anlage 9.1 des BMV-Ä/EKV-Ä
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Prüfung- und Verrechnungsfrist von sechs Monaten ab …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Prozesskostenhilfe · Einigungsgebühr · Rechtsanwaltsvergütung · Sozialgericht · Vergleich
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Aufnahme eines medizinischen Messgeräts nur bei Nachweis …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
sozialgerichtliches Verfahren · einstweiliger Rechtsschutz · Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Erweiterung einer Zulassung zur Erbringung von Ergotherapie … · Anforderungen an die Praxisausstattung · Vereinbarkeit mit Art 12 Abs 1 GG · keine Bindung der Gerichte an die Empfehlungen des …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
nachträgliche wesentliche Änderung der tatsächlichen … · elektronische Geräte herstellendes Unternehmen · strukturelle Unternehmensänderung · IT-Dienstleistungen und Software
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anspruch des unzuständigen Leistungsträgers · Sozialhilfe · örtliche Zuständigkeit für stationäre Leistungen · Einrichtungskette
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage zurückgewiesen
Festlegung des Erstattungsbetrags durch Entscheidung der … · Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage · Geltung des höchstmöglichen rechtlich denkbaren …
Sozialrecht Klage zurückgewiesen
beitragsrechtliche Berücksichtigung einer … · Zusätzlichkeitserfordernis
Sozialrecht Aufgehoben