Urteile zu § 197a SGG – Seite 138

Sozialgerichtsgesetz

11.130 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 197a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.130 Entscheidungen

LSG Saarland 11. Senat Urteil LS

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Kostenübernahme für einen Integrationshelfer · kein Anspruch des ambulanten Dienstes gegen den … · Nichtvorliegen einer Vereinbarung iS des § 75 Abs 3 SGB 12 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Stuttgart 11. Kammer Urteil LS

Berechnung des arzt- bzw praxisbezogenen … · Rechtmäßigkeit der Beschlüsse des (Erweiterten) …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil

Zulassungsgremien · gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbarer … · Gründung des Beurteilungsergebnisses auf ausreichend … · Vorliegen einer Versorgungslücke

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS

Geltendmachung eines erhöhten Pflege- und Betreuungsaufwands · § 17 Abs 4 des Rahmenvertrags für vollstationäre Pflege für … · kein Anspruch auf Vertragsänderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 2

Eingliederungsleistungen · Vermittlungsgutschein · Ausschluss der Vergütung bei einem von vornherein auf eine … · mündliche Befristungsabrede

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Mannheim 8. Kammer Urteil LS

Sozialversicherungspflicht · Museumsführer · Honorarkraft · Dienst höherer Art

Sozialrecht Klage abgewiesen