ordnungsgemäße Abrechnung · stationäre Erbringung regelhaft ambulant erbringbarer … · allgemeine Kontextfaktoren · individuelle Kontextfaktoren
Sozialrecht
Urteile zu § 197a SGG – Seite 15
Sozialgerichtsgesetz
11.125 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 197a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11.125 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
beabsichtigte Schließung von Notfallpraxen · Beteiligung der betroffenen Gebietskörperschaften · kein subjektiv-öffentliches Recht · Rechtsaufsicht
Sozialrecht
Abgrenzung ambulanter Notfallbehandlung von stationärer … · Verdacht auf Myokardinfarkt · Interdisziplinäre Kurzaufnahmestation der Rettungsstelle
Sozialrecht Aufgehoben
COVID-19-Testungen von Krankenhausmitarbeitern · Erstattung von PCR-Testkosten · Verdacht auf BK 3101 bei fehlenden klinischen Symptomen · Fremdgeschäftsführungswille
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erstattungsanspruch des vorläufig leistenden gegen den … · örtliche Zuständigkeit · stationäre Leistung · gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Aufnahme in die …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
örtliche Zuständigkeit · ambulant betreute Wohnmöglichkeit · Rechtmäßigkeit der Leistungsgewährung
Sozialrecht Aufgehoben
Umfang der Auskunftspflicht des Vermieters eines … · Aufforderung zur Vorlage der vollständigen Betriebs- und …
Sozialrecht Aufgehoben
Anspruch auf Rückzahlung unverbrauchter Gerichtskosten · Verjährung · Ruhensbeschluss · keine Verfahrensbeendigung in sonstiger Weise
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Prüfverfahren · Leistungsentscheidung der Krankenkasse · Umfang der wesentlichen Begründung iSv § 8 S 2 PrüfvVbg in … · fehlende Mitteilung streitiger Intensivmerkmale
Sozialrecht
familienhafte Mithilfe · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Neueinführung · mehrere Vergleichsarzneimittel des pharmazeutischen … · Berechnung des Preiserhöhungsabschlags · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Servicekraft · Spielhallenaufsicht · untergeordnete einfache Tätigkeit · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vergütungsanspruch der Apotheke · Einzelverträge zwischen Krankenkasse und Apotheken zur … · Open-House-Verfahren · Exklusivwirkung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Vergütungsanspruch der Apotheke · Einzelverträge zwischen Krankenkasse und Apotheken zur … · Ausschreibung im Vergabeverfahren · Exklusivwirkung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Anordnung der aufschiebenden Wirkung · Versagung der Verlängerung einer Erlaubnis zur … · Eingriff in die die durch Art 12 und Art 14 GG geschützte … · Zuverlässigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Verzinsung eines Anspruchs des Bundes gegen einen … · Prozesszinsen · Verzugszinsen
Sozialrecht Aufgehoben
Homeoffice- und Außendienstmitarbeiter eines ausländischen … · Vorliegen der betrieblichen Voraussetzungen · inländischer Betrieb · Betriebsabteilung
Sozialrecht Aufgehoben
Kurzarbeit inländischer Mitarbeiter einer ausländischen … · Vorliegen der betrieblichen Voraussetzungen · inländischer Betrieb · Betriebsabteilung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
minderjähriges Kind · kein Auskunftsanspruch eines Elternteils · Uneinigkeit der Eltern · keine verfassungskonform erweiternde Auslegung des Art 6 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kodierung eines Malignoms als Hauptdiagnose nach DKR (2015) … · Beschluss des Schlichtungsausschusses
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Regress wegen unzulässiger Verordnung von Verbandmittel als … · Antragsfristen für eine Richtigstellung · Sprechstundebedarf-Vereinbarung · Wortlautauslegung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Besondere Einrichtung · Vereinbarung zur Bestimmung von Besonderen Einrichtungen … · Abrechnung des Zusatzentgelts ZE 131.02 der Anl 5 der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Beschränken sich die Prüfgremien im Rahmen einer strengen Einzelfallprüfung auf die Auswertung der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vertragsärztliche Vergütung · Qualifikationsbezogenes Zusatzvolumen · EBM-Honorar · Quartalsabrechnung · Honorarumstellung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Anspruch auf Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem … · Deckungsgleichheit mit der erbrachten Hilfe zur Erziehung …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Schiedsspruch · Entscheidungsspielraum der Schiedsstelle · Ermittlung des Vergütungsbetrags · Rechenfehler
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
wegen Überversorgung gesperrter Planungsbereich · Nachbesetzung eines nach § 95 Abs 9b SGB 5 umgewandelten … · Beurteilung der grds Befähigung der Bewerber zur … · Maßgeblichkeit des Praxisprofils des konkret abzugebenden …
Sozialrecht Aufgehoben
Beurteilungsspielraum der Zulassungsgremien · Voraussetzung · ausreichend ermittelter Sachverhalt · Bestimmung des zu versorgenden Einzugsbereichs der Praxis
Sozialrecht Abgeändert
Beurteilungsspielraum des Zulassungsgremiums · Erfordernis ausreichender Sachverhaltsermittlung · überdurchschnittliche Leistungserbringung des Facharztes · keine Pflicht zur statistischen Bereinigung der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beurteilungsspielraum · Erfordernis ausreichender Amtsermittlung · Bestimmung des Einzugsbereichs der Praxis · tatsächliche Versorgungslage
Sozialrecht Abgeändert