Sozialrecht
Urteile zu § 197a SGG – Seite 181
Sozialgerichtsgesetz
11.130 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 197a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11.130 Entscheidungen
Entzug der Maßnahmenzulassung als Sozialrechtsstreit · Rechtsschutzbedürfnis für Streit um Entzug einer …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Veranlagung zum Gefahrtarif 2007 der VBG · Zuordnung eines Mietervereins zur Gefahrtarifstelle 15 · Unternehmensart "Zusammenschluss zur Verfolgung gemeinsamer …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
keine Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c S 3 SGB 5
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
unzulässige Arzneimittelverordnungen · Geltendmachung von kompensatorischen Einsparungen · Beweislast
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit und Europarechtskonformität der bis …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Vorrangigkeit der Vorgaben des Bewertungsausschusses · Honorarkürzungen bei Fallwertsteigerungen · Gestaltungsfreiheit des Bewertungsausschusses · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Anforderungen an Beschwerdebegründung · bereits entschiedene Rechtsfrage · selbständige Tätigkeit · keine Gleichsetzung des typischen Unternehmerrisikos mit …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Bemessung des Streitwertes
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Revisionszulassung · Divergenz · grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
öffentlich-rechtliche Schadensersatzpflicht gegenüber … · keine Herstellung eines Bezugs zum europäischen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Prüfung der Abrechnung · Einschaltung des Medizinischen Dienstes der … · Erstattungsanspruch · Einrede der Verjährung
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kein Anspruch des bevollmächtigten Rechtsanwalts auf Auszahlung einer Rentennachzahlung auf dessen …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Tag der Entscheidungsfindung durch Zulassungsausschuss
Sozialrecht
keine Abgabe selbstschuldnerischer Bürgschaften durch die … · Zulässigkeit der Feststellungsklage
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Koppelung von Nachfolgezulassung und Praxisfortführung gilt … · kein ausschließlicher Vorrang bestimmter …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Anforderungen an eine gesetzeskonforme … · Grundrechtseingriff durch Veröffentlichung eines … · Zulässigkeit subjektiver Werturteile als Bewertungsgrundlage
Sozialrecht
Die Beklagte begehrt von der Klägerin die Entrichtung von Nachversicherungsbeiträgen zugunsten der …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Prozessbevollmächtigter · Unzulässigkeit der Bezugnahme auf Schriftsätze der … · keine Aufklärungspflicht des Vorsitzenden über Formfehler · keine Kostenfreiheit bei Streit über Arbeitsbescheinigung …
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht
Haftungsgrenzwert · Schätzung des Gesamtwertes aller in Auftrag gegebenen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sachdienlichkeit der Zuordnung von Pfandleihhäusern zum …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht