§ 197a SGG – Rechtsprechung (11.130 Entscheidungen) – Seite 215

LSG NRW Beschluss 01.12.2005

Die Antragstellerin (Ast) begehrt den Abschluss einer Vergütungsvereinbarung über die gesondert berechneten …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 30.11.2005

Die Klägerin wendet sich einen Bescheid, mit dem die Beklagte im Anfrageverfahren die Beschäftigung der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 30.11.2005 zitiert von 24

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit der Auswahlentscheidung bei der Nachbesetzung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.11.2005

Streitig ist, ob die Beklagte von der Klägerin die Erstattung des an ihren ehemaligen Arbeitnehmer, den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 28.11.2005

Zwischen den Beteiligten ist die Veranlagung der Klägerin nach dem Gefahrtarif 2001 der Beklagten streitig

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 25.11.2005

Die Antragstellerin wendet sich im vorliegenden Verfahren erneut gegen Werbemaßnahmen der Antragsgegnerin …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Stuttgart Urteil 24.11.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, in welchem Umfang der Klägerin vom Beklagten die Kosten eines von ihr …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.11.2005

Der Kläger begehrt eine Ermächtigung zur Teilnahme an der psychotherapeutischen ambulanten Versorgung …

Sozialrecht

SG Marburg 12. Kammer Urteil 23.11.2005 LS

Vertragsärztliche Versorgung – keine Ermächtigung eines Arztes bei Überschreitung der Altersbegrenzung von 68 …

Nichtanwendung der Ausnahmevorschrift

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.11.2005

Der Kläger begehrt die Feststellung, dass ihm für die Zeit vom 01.01.2003 bis 31.12.2004 die Genehmigung zur …

Sozialrecht

SG Marburg 12. Kammer Urteil 23.11.2005 LS

(Vertragsärztliche Zulassung – Rechtmäßigkeit der Altersbegrenzung nach § 95 Abs 7 S 3 SGB 5 <68. Lebensjahr>)

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Schleswig Beschluss 22.11.2005

Ob dem Antragsteller gegen die Antragsgegnerin ein unverschlüsselter Zugang zu den gesamten in den …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 17.11.2005

Der Kläger begehrt von den Beklagten die Rückzahlung von 20.000 DM (10.225,80 Euro), die er 1999 an diese …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.11.2005 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die von der Klägerin an die Fa

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 16.11.2005

Eine Honorarminderung des vom Kläger in allen Quartalen des Jahres 1999 abgerechneten vertragszahnärztlichen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Münster Urteil 11.11.2005

Streitig ist noch, ob der Beigeladene zu 2) bei der Klägerin vom 01.01.1998 bis zum 30.06.2000 sozial- und …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Marburg 12. Kammer Urteil 09.11.2005 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Qualitätssicherungsvereinbarung für Koloskopien

Auslegung des Begriffs gleichwertige Befähigung · Fachkundenachweis bei Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 09.11.2005 LS

Kassenärztliche Vereinigung – Notdienstordnung

Erhebung der Kostenumlage durch Notdienstgemeinschaft

Sozialrecht

SG Marburg 12. Kammer Urteil 09.11.2005 LS

Honorarverteilungsmaßstab – Frist für nachträgliche Abrechnungsberichtigung durch Vertragsarzt

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 09.11.2005 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Leistungserbringung

keine rückwirkende Genehmigung zur Ausführung und …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 03.11.2005

Verpflichtung der Klägerin, für die Beigeladene zu 1) Gesamtsozialversicherungsbeiträge in Höhe von 20.881,60 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 03.11.2005

Umstritten ist im Hauptsacheverfahren die Entziehung der Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 03.11.2005

Der Kläger wendet sich gegen die Beitragsbescheide für die Jahre 2000, 2001 und 2002, mit denen die Beklagte …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 02.11.2005 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Aufhebung einer Mammographiegenehmigung

Änderung der Verhältnisse · Streitwertfestsetzung

Sozialrecht

SG Stade Urteil 28.10.2005

Berechtigung des Klägers, Heilmittel als Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung in ausgelagerten …

Sozialrecht Abgeändert

SG Koblenz Urteil 26.10.2005

Übernahme von Krankenhausbehandlungskosten

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 26.10.2005

Streitig sind sachlich-rechnerische Berichtigungen für das Quartal II/1999

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.10.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, in welchem Umfang die Antragstellerin (ASt in) - eine kleinere …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.10.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Antragsgegnerin (AG in) der Antragstellerin (ASt in) gegenüber …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 20.10.2005 zitiert von 1

Ob die Klägerin die Fallpauschale 11.03 („myeloablative Therapie mit Transplantation autologer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 20.10.2005

Bestimmung der Pflegesätze durch die Schiedsstelle

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.10.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob das Inkassorisiko bei der gesetzlichen Krankenkasse oder bei dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 20.10.2005

Sozialversicherungspflicht – Abgrenzung

abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Einsatz als Hostess bei Messen, Tagungen, Kongressen und …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Köln Urteil 19.10.2005

Die Beteiligten streiten um aufsichtsrechtliche Beanstandungen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 12.10.2005

Die Antragstellerin ist als Fachzahnärztin für Kieferorthopädie in C. (Landkreis D.) niedergelassen und nahm …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Saarland Urteil 12.10.2005

Ob die Klägerin gegen die Beklagte einen Erstattungsanspruch in Höhe des Differenzbetrages der Leistungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.10.2005

Die Antragstellerin (Ast) schloss als Werkvertragsunternehmerin mit der E AG am 09.09.2004 einen Werkvertrag …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 07.10.2005

Die Klägerin begehrt die Feststellung, dass der Beigeladene am 02.05.2001 einen in der gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 07.10.2005

Der Antragsteller ist Facharzt für Hals-Nasen-Ohrenheilkunde und nimmt an der vertragsärztlichen Versorgung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 06.10.2005 zitiert von 1

Vergütung von Antibiotika, welche die Klägerin, eine Apothekerin, auf ärztliche Verordnung an eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.10.2005

Zwischen den Beteiligten ist (nur noch) streitig, ob die Klägerin verpflichtet ist, enterale Ernährung im …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 06.10.2005 zitiert von 3

Vergütung von Zytostatika, welche die Klägerin, eine Apothekerin, auf ärztliche Verordnung an Versicherte der …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 29.09.2005 zitiert von 8

Streitig ist die Höhe der erstattungsfähigen Gebühren eines Rechtsanwalts als Bevollmächtigtem im …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 28.09.2005

Streitig sind Regresse wegen der Verordnung von Hyaluronidasen als Sprechstundenbedarf (SSB) in den Quartalen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 20.09.2005

Der Antragsteller wendet sich im Wege vorläufigen Rechtsschutzes gegen die Entziehung der Zulassung zur …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 19.09.2005

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Berufung durch das SG ist statthaft und zulässig: Es …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.09.2005 zitiert von 2

Die Klägerin wendet sich im Wege einer Nichtigkeitsklage im Sinne von § 55 Abs. 1 Nr. 4 Sozialgerichtsgesetz …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.09.2005 zitiert von 3

Ob der Beitrags- und Umlagebescheid der Beklagten für das Kalenderjahr 2002 rechtmäßig, insbesondere mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.09.2005

Höhe der erstattungsfähigen Kosten für das Widerspruchsverfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.09.2005 zitiert von 1

Rechtmäßigkeit der Zulassungsentziehung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen