Urteile zu § 197a SGG – Seite 33

Sozialgerichtsgesetz

11.128 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 197a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.128 Entscheidungen

BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 10
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kostenerstattungsanspruch bei Aufenthalt im Frauenhaus · zuständiger kommunaler Träger · bisheriger gewöhnlicher Aufenthaltsort · Zwischenaufenthalt bei Freundin bis zum Freiwerden eines …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Hamburg 1. Senat Urteil
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Tätigkeit als Finanzbuchhalterin für ein Steuerbüro · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 17
Sozialhilfe – Überleitungsanzeige

hinreichende Bestimmtheit · zukünftiger Leistungszeitraum · Schenkungsrückforderungsanspruch · unentgeltliche Löschung eines Wohnrechts

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS zitiert von 6
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Vorstandsmitglied eines Vereins · Berufsverband · Engagement in Selbstverwaltungsgremien des Gesundheitswesens · Weisungsabhängigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 18
Krankenversicherung – Arzneimittelvergütung

Abrechnungsfähigkeit des Verwurfs von … · Hilfstaxe als vertragliche Vergütungsbestimmung · gerichtlich nur begrenzt überprüfbarer Gestaltungsspielraum

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 8
Krankenversicherung – Nutzenbewertung von Arzneimitteln

Nutzenbewertung nur Bewertung des medizinischen … · keine Nutzenbewertung ohne bestimmbare zweckmäßige … · zulassungsrechtlicher Solist · Off-Label-Use keine zweckmäßige Vergleichstherapie

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Abrechnungsprüfung

Notfallbehandlung · Vergütungsanspruch nicht ausgeschlossen, wenn Versicherter … · Aufnahmeuntersuchung · keine konkludente Aufnahmeentscheidung durch Intubation und …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Magdeburg 34. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Fälligkeit · Vollständigkeit der Datenübermittlung nach § 301 SGB 5 · Anforderungen an die medizinische Begründung · Ingangsetzung der Prüffrist nach § 275 Abs 1c SGB 5

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Betreuer von Langzeitarbeitslosen im Rahmen von … · Abgrenzung · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

gelernter Restaurantmeister · Dienstleister im Gastronomiebereich · Veranstaltungsservice · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 10. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Feststellung fehlender Erwerbsfähigkeit durch die Agentur … · Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers gegen den … · Umfang des Erstattungsanspruchs · Rückgriff auf § 86 SGB 10

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Tätigkeit im Bereich zahnärztliche Abrechnung · Gewerbeanmeldung · Unternehmerrisiko · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Betrieb von Toilettenanlagen · selbstständige Betriebsabteilung · Gebäudereinigungsleistung · Anwendung der Tarifverträge für das Gebäudereinigerhandwerk …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Versicherungspflicht bzw -freiheit · aus-/weitergebildete Dentalhygienikerin · ärztliche Leistung · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben