Urteile zu § 197a SGG – Seite 37

Sozialgerichtsgesetz

11.128 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 197a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.128 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS zitiert von 3

Preismoratoriumsabschlag · Darreichungsform als etablierter Begriff des AMG 1976 · galenische Form · Vergleichbarkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1

Honorararzt im Plankrankenhaus · rechtsfähige Personengesellschaft (hier … · regelmäßig kein abhängiges Beschäftigungsverhältnis · anders bei Überwiegen der Merkmale einer abhängigen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS

Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer einer … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Berücksichtigung des Austritts aus einer Gesellschaft nur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

GmbH-Geschäftsführer · Familiengesellschaft · Geschäftsanteil iHv 15,75 % · Rechtsmacht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 4

rumänische Saisonarbeitskraft in einem landwirtschaftlichen … · zeitgeringfügige Beschäftigung · berufsmäßige Ausübung · Feststellungslast

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS zitiert von 1

Durchführung einer Transkatheter-Aortenklappen-Implantation … · Verstoß gegen Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsgebot · kein Vergütungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Beschluss LS

Prüfung von Strukturmerkmalen bei geplanter erstmaliger … · Berechtigung zur Leistungserbringung vor der Bestandskraft … · Bescheinigung des MD als Verwaltungsakt

Sozialrecht
SG Schwerin 8. Kammer Urteil LS

Vergütungsanspruch für stationäre Behandlung in sog Phase B … · Überschneidung stationäre Krankenhaus- und stationäre … · Abgrenzung nach im Einzelfall erforderlicher …

Sozialrecht
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS

Behandlung leichter bis mittelschwerer depressiver Störungen · Erforderlichkeit der stationären Behandlung · Angaben zu Begleiterkrankungen oder sonstigen Gründen · fiktives wirtschaftliches Alternativverhalten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Magdeburg 34. Kammer Urteil LS

Voraussetzungen für die geriatrische frührehabilitative … · objektive Beweislast des Krankenhauses

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Hamburg 1. Senat Urteil

stationäre Krankenhausbehandlung · äußere Wendung · physische und organisatorische Eingliederung einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil

gröbliche Verletzung vertragszahnärztlicher Pflichten · überörtliche Berufsausübungsgemeinschaft · lediglich pro forma · diffuse Vertragslage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen