Urteile zu § 197a SGG – Seite 46

Sozialgerichtsgesetz

11.128 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 197a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.128 Entscheidungen

LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

beigeordneter Rechtsanwalt · Terminsgebühr · verspäteter Beginn der mündlichen Verhandlung · Berücksichtigung von Wartezeiten

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hamburg 1. Senat Beschluss
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

vollstationäre Behandlungsnotwendigkeit · Versicherter mit Borderline-Persönlichkeitsstörung · Tagesexpositionen · Frage einer primären Fehlbelegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der … · Anspruch des Jugendverbandes einer politischen Partei gegen … · Berechtigung des Grundsicherungsträgers zum Führen einer …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 3
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragsrecht

berufsgenossenschaftliches Ausgleichsverfahren · Heranziehung zum Lastenausgleich und zur Lastenverteilung · gemeinnützige Körperschaft mit Unterhaltung eines … · steuerakzessorisches Regelungskonzept

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankenhausabrechnung

Medizinischer Dienst · Prüfung von Schlussrechnungen für vollstationäre … · Anwendbarkeit von § 275c Abs 2 S 6 SGB 5 im Jahr 2020

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Tätigkeit einer Ärztin für einen Anbieter von … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Versicherungspflicht bzw -freiheit in der Arbeitslosen- und … · alleinvertretungsberechtigter Gesellschafter-Geschäftsführer · Beteiligungsgesellschaft · Rechtsmacht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Logopädin in einer logopädischen Praxis auf der Basis eines … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · keine übergeordnete Wirkung der Regelung in § 124 Abs 1 SGB …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung

Überprüfung der Abrechenbarkeit eines Zusatzentgelts nach … · hier: Kodierung des ZE163 „erhöhter Pflegeaufwand bei … · Auslegung des OPS-Kode 9-984 · Maßgeblichkeit des Bescheides der Pflegekasse über die …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

intensitätsmodulierte Radiotherapie · gleichzeitige Bestrahlung verschiedener Körperregionen · Kodierung nur als eine Fraktion

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung · Erfordernis wöchentlicher Teambesprechungen unter … · nicht durch die Klarstellung des DIMDI rückwirkend entfallen · Anwesenheit der beteiligten Berufsgruppen muss sich aus der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Hausmeistertätigkeit · Schwarzarbeit zu Lasten des Jobcenters · Mischtätigkeit mit Entlohnung nach feststehendem … · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 1. Senat Urteil LS
Vergütung ambulanter Krankenhausleistungen

Hochschulambulanz · Festsetzung durch die Schiedsstelle nach § 18a KHG · Verzicht auf differenzierende Pauschalen · keine Überschreitung des Beurteilungsspielraums

Sozialrecht Klage abgewiesen