Urteile zu § 197a SGG – Seite 50

Sozialgerichtsgesetz

11.128 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 197a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.128 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1

Kodierung von ICD-10-GM 2016 Nr N17.- (Akutes Nierenversagen · Klammerzusatz "adäquate Flüssigkeitszufuhr vorausgesetzt" …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

Aufsichtsklage · Zulässigkeit · Anfechtung eines Verpflichtungsbescheids der … · Unfallversicherungsträger

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS zitiert von 3

Beauftragung von Bauhilfskräften als Subunternehmer · Scheinselbstständigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil

Notwendigkeit einer stationären psychotherapeutischen … · keine Rangfolge zwischen stationärer Krankenhausbehandlung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 1. Senat Urteil zitiert von 1

Wirksamkeit des Aufrechnungsverbots im Hamburger … · keine drohende Zahlungsunfähigkeit oder Insolvenz des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Koblenz 8. Kammer Urteil LS

Rechtsprechung des BSG zu neuen Behandlungsmethoden im … · Implantation von Lungencoils als Potentialmethode · COPD im Stadium IV als schwerwiegende Erkrankung ohne … · Einhaltung der Regeln der ärztlichen Kunst

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS

Auskunftsverlangen nach § 60 Abs 2 SGB 2 · Unzulässigkeit einer teilweisen Aufhebung durch das … · Verbot der geltungserhaltenden Reduktion · Berufung des Adressaten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS

Voraussetzungen für die Kodierung eines Symptoms nach den … · zum Verhältnis von Hauptdiagnose und Nebendiagnose bei … · Grundsatz der möglichst spezifischen Verschlüsselung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Saarland 20. Kammer Beschluss LS

Versorgungsvertrag für häusliche Krankenpflege und … · außerordentliche Kündigung bei grober Pflichtverletzung

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
SG Saarland 19. Kammer Beschluss LS

Versorgungsvertrag · außerordentliche Kündigung · gröbliche Pflichtverletzung · Schädigung von Pflegebedürftigen und Abrechnung nicht …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss

Amtsenthebung eines Mitglieds eines Selbstverwaltungsorgans … · Verstoß gegen Amtspflicht zu rechtmäßigem Handeln (hier … · Voraussetzung eines groben Verstoßes gegen Amtspflichten … · bloße Vermutung bezüglich gravierender Nachteile (hier …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil

Kooperation mit anderem Anästhesisten in Praxisgemeinschaft · Abrechnungsprüfung · Honorarberichtigung · Missbrauch der Kooperationsform aufgrund Patientenidentität

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS

Vorbereitungs- und Bedenkzeit von 6 Monaten für … · erforderliche Beschleunigungsmaßnahmen des Gerichts nach … · Zuerkennung weiterer Monate gerichtlicher Inaktivität · Widerlegung der Vermutung eines Nichtvermögensnachteils

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Urteil

Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Urteil LS zitiert von 1

Entlassung nach Hause nach stationärer Untersuchung · Voraussetzungen der Kodierung lediglich des Symptoms (hier … · multifaktorielles Geschehen ohne spezifische Zuordnung zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Urteil LS zitiert von 1

Implantation eines bioresorbierbaren … · Qualitätsgebot

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 5. Senat Urteil

Nichterfüllung der Voraussetzungen für eine Aufbaupraxis · keine Zugrundelegung eines arztgruppendurchschnittlichen … · Bildung von Honorartöpfen nach Leistungsbereichen innerhalb … · Einführung von Unterkontingenten im Einklang mit den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen