Urteile zu § 197a SGG – Seite 67

Sozialgerichtsgesetz

11.129 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 197a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.129 Entscheidungen

LSG Hamburg 5. Senat Urteil

Prüfung ärztlich verordneter Leistungen nach … · Rechtmäßigkeit und Wirksamkeit von Zielwerten in der … · Anscheinsbeweis der Unwirtschaftlichkeit · hier: Streit über sog Zielfeldregress wegen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS

Bestehen einer fortführungsfähigen Praxis · Fallzahlen von rund 50 % des Fachgruppendurchschnitts · Feststellung der Nichterforderlichkeit einer Nachbesetzung · Bedarfsprüfung bezogen auf den gesamten betroffenen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss

im Wege der Prozesskostenhilfe beigeordneter Rechtsanwalt · Verfahrensgebühr · Berücksichtigung des Arbeits- und Zeitaufwands vor dem … · Einreichung des Prozesskostenhilfeantrags deutlich nach …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil

Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH · keine Erledigung des Statusfeststellungsbescheides durch … · Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei … · keine gesetzliche Rechtsgrundlage für Verpflichtung zur …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

akute respiratorische Insuffizienz · Feststellung innerhalb von 24 Stunden nach einer Operation … · keine Kodierung nach ICD-10-GM 2012 Nr J96.- oder J95.2

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Durchführung einer Bronchoskopie unter Verwendung eines mit … · Kodierung nach Nr 1-620.10 OPS 2015

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 7. Senat Urteil

Fahrer eines Velotaxis · Dienstleistungsvertrag · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS

Verfahren zur Kostengrundentscheidung · Gerichtsverfahren iS des § 198 Abs 6 Nr 1 GVG · Vorbereitungs- und Bedenkzeit von drei Monaten · Wiedergutmachung auf andere Weise

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS

Kodierung · intrazerebrale Blutung in der Großhirnhemisphäre · Hauptdiagnose · chronische respiratorische Insuffizienz mit …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 10. Senat Urteil LS zitiert von 1

fehlende Klagebegründung · Annahme des Wegfalls des Rechtsschutzinteresses auch bei … · Zweck der Regelung · vereinfachter Verfahrensabschluss

Sozialrecht Aufgehoben