Urteile zu § 197a SGG – Seite 71

Sozialgerichtsgesetz

11.129 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 197a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.129 Entscheidungen

SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil LS

Teilhabe am Arbeitsleben · Beschäftigung im Arbeitsbereich einer Werkstatt für … · Kosten für orthopädische Sicherheitsschuhe · Nachrang der Sozialhilfe

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil

Moderator von öffentlichen Diskussionsveranstaltungen … · Öffentlichkeitsbezug · eigenschöpferische Mitwirkung · publizistische Tätigkeit

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS

Kodierung · Atemunterstützung eines Erwachsenen über das HFNC-System · keine maschinelle Beatmung iSd Nr 1001h DKR 2010

Sozialrecht Aufgehoben
SG Marburg 10. Kammer Beschluss LS
Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS

Auslegung von Prozesserklärungen · Ermittlung des wirklichen Willens · Rüge der "Untätigkeit" des Gerichts nicht ausreichend · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS

Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer ohne … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 15

Anspruch auf Saison-Kurzarbeitergeld und ergänzende … · Einsatz auf Baustellen im Ausland · Beschränkung auf Inlandsbeschäftigung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 7

Fünfmonatsfrist für die nachträgliche …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen