Entlassung auf Antrag · wichtiger Grund · Härtefall · besondere Erschwernis der Amtsausübung
Sozialrecht
Urteile zu § 22 SGG
Sozialgerichtsgesetz
55 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 22 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
55 Entscheidungen
Sozialrecht
Amtsentbindung · Wegfall einer Voraussetzung für die Berufung während der … · Wahl in den Landtag · Gewaltenteilungsgrundsatz
Sozialrecht
tatsächliche Nutzung der Wohnung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bei der Übernahme der Kosten der Unterkunft und Heizung eines 7-Personenhaushalts hat der Beklagte …
Sozialrecht
SGB II · Unterkunftskosten · Angemessenheitsgrenze · Sozialhilfe · Mietkosten
Sozialrecht
Wegfall einer Voraussetzung für die Berufung während der … · Entscheidung über Entbindung · paritätische Besetzung des Spruchkörpers · Wechsel in das "gegnerische" Lager
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Wegfall einer Voraussetzung für die Berufung während der … · Entscheidung über Entbindung · paritätische Besetzung des Spruchkörpers
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wegfall einer Voraussetzung für die Berufung während der … · Entscheidung über Entbindung nach Neuregelung des § 22 Abs … · paritätische Besetzung des Spruchkörpers
Sozialrecht
fehlender zumindest teilidentischer Streitgegenstand im … · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Minderung der Leistungen für Unterkunft und Heizung bei …
Sozialrecht Aufgehoben
grobe Amtspflichtverletzung · Verurteilung wegen Bestechlichkeit
Sozialrecht
Sozialrecht
Angemessenheitsprüfung · Dreipersonenhaushalt in Berlin · schlüssiges Konzept · Mietspiegel
Sozialrecht Klage abgewiesen
Amtsentbindung · Beendigung der Gewerkschaftsmitgliedschaft · Nichtteilnahme an einzelnen Sitzungsterminen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Unterkunft und Heizung · Darlehen für eine nicht gezahlte Mietkaution und für …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
strombetriebene Speicheröfen · Abgrenzung der Kosten für Haushaltsenergie von den Kosten … · Schätzungsermessen des Gerichts
Sozialrecht
Entfallen des Feststellungsinteresses
Sozialrecht Klage abgewiesen
nicht erforderlicher Umzug · Begrenzung der Unterkunftskosten auf die früheren Kosten · Überwindung der Hilfebedürftigkeit für einen Monat durch … · rückwirkende Aufhebung der Leistungsbewilligung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zudem Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Anwendbarkeit des § 127 Abs 2 S 2 Halbs 2 ZPO · Nichterreichen des Beschwerdewertes der Berufung in der … · Verneinung der persönlichen und wirtschaftlichen …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Erforderlichkeit anwaltlicher Vertretung im …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Beteiligten streiten um die Höhe der von der Beklagten im Rahmen des Anspruchs des Klägers auf …
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
keine rückwirkende Genehmigung · Mitwirkung · Beendigung · ehrenamtlicher Richter
Sozialrecht Abgeändert