Urteile zu § 2 SGG – Seite 2

Sozialgerichtsgesetz

140 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 2 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

140 Entscheidungen

LSG Thüringen 8. Senat Urteil LS

abweichende Festlegung des Regelbedarfs · kostenloses Mittagessen in einer Werkstatt für behinderte … · Einkommenseinsatz · Nichtanwendbarkeit des § 44 Abs 1 S 2 SGB 12 bei Änderung …

Sozialrecht Abgeändert
SG Nordhausen 3. Kammer Urteil LS

nichtselbstständige Erwerbstätigkeit · Gehaltsnachzahlung · Maßgeblichkeit des tatsächlichen Zuflusses im …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS

vorläufige Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung … · endgültiger Bescheid und Erstattungsbescheid nach … · Vorläufigkeit · Rechtsauslegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 197. Kammer Urteil LS

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Einkommensschwankungen · vorläufige Leistungsbewilligung · monatliches Durchschnittseinkommen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil LS

Angabe einer Postfachadresse anstelle einer Wohnanschrift · Wohnsitz im Ausland (hier: Kenia · Verrechnung einer Beitragsforderung mit laufendem … · Nachweis der Hilfebedürftigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS

Versorgungsvertrag · fristlose Kündigung · Abrechnung nicht erbrachter Leistungen · gröbliche Pflichtverletzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Saarland 2. Kammer Urteil LS

Vereinbarung der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung für … · zuständige Kassenärztliche Vereinigung bei gesetzlich …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1

Höhe der Geschäftsgebühr für Kostenwiderspruchsverfahren · sozialgerichtliches Verfahren · Verfahrensmangel · Entscheidung durch Gerichtsbescheid trotz angenommener …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Trier 5. Kammer Urteil LS

ärztliche Arbeitsunfähigkeitsfeststellung · befristete Bewilligung von Krankengeld · nahtlose Attestierung von Arbeitsunfähigkeit · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch bei irreführenden …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS

keine Einschränkung von Therapiemöglichkeiten und … · Gemeinsamer Bundesausschuss · Durchführung des nach § 35 Abs 1 SGB 5 geforderten … · keine Beschränkung auf die Einwände des …

Sozialrecht Aufgehoben