Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 51 SGG – Seite 6
Sozialgerichtsgesetz
1.430 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 51 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.430 Entscheidungen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
konkludente Klagerücknahme im Berufungsverfahren · Kostenentscheidung · Erfolgsaussichten der Klage · Veranlassungsprinzip
Sozialrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
erstinstanzliche Zuständigkeit · Eingliederungshilfe · Geltendmachung der Verpflichtung zum Abschluss einer … · keine Zuständigkeit des Sozialgerichts
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Verweisungsbeschluss · Gegenstandslosigkeit bei Klagerücknahme · Fortsetzungsstreit · Verweisung an rechtswegzuständiges Gericht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
stationäre Pflege · Übernahme gesondert berechneter Investitionskosten · Wohn- und Betreuungsvertrag · Entgeltbemessung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Minderung des von der Familienkasse ausgezahlten …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Streitig sind die Erhebung pauschaler Kosten für die Finanzierung der Notfallpraxis in G sowie der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Rücknahme einer Befreiung vom zahnärztlichen Notfalldienst · öffentlich-rechtliche Streitigkeit · Passivrubrum · fehlerhafte Beklagtenbezeichnung im Verhältnis von …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Beschränkung auf Rechtsaufsicht · Kompromisscharakter vertraglicher Vereinbarungen · Verbindlichkeit der vom Bewertungsausschuss aufgestellten … · Zulässigkeit der Förderung von Leistungen innerhalb der …
Sozialrecht Aufgehoben
Vergleichsschluss der Einzugsstelle über rückständige Gesamtsozialversicherungsbeiträge ersetzende …
Beitragsanspruch iS von § 28h Abs 1 Satz 3 SGB 4
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Kurzarbeitergeld · Sozialversicherungsbeiträge · Arbeitsausfall · Betriebsabteilung · Anzeigepflicht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Wegfall der Bindungswirkung bei offensichtlicher … · hier: offensichtliches Nichtvorliegen einer … · negativer Kompetenzkonflikt · Bestimmung des zuständigen Gerichts durch das angerufene …
Sozialrecht Aufgehoben
Gewährung von Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe …
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben