Urteile zu § 54 SGG – Seite 100

Sozialgerichtsgesetz

16.891 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.891 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil zitiert von 79

vollstationäre Versorgung eines Harnwegsinfekts mit … · Kodierung der Hauptdiagnose · N30.0 anstatt T83.5 ICD-10-GM 2009

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS

Einkommensberücksichtigung · Überweisung des Arbeitsentgelts vom Arbeitgeber am … · Erfüllungswirkung · Verwahrungsvertrag des Arbeitnehmers mit Drittem

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 28

feststellungsfähiges Rechtsverhältnis · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Erstattungsbescheide · Übertragung des Forderungseinzugs auf eine andere Behörde

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS

Heimweg von einer betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung · Unfallkausalität: Ausschluss wegen alkoholbedingten … · absolute Verkehrsuntüchtigkeit · BAK von 3,06 Promille

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 21

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Zugunstenverfahren · Aufhebungs- und Erstattungsbescheid · keine Anwendung des § 40 Abs 1 S 2 SGB 2 nF auf vor dem …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 18

Sozialdatenschutz · Sammlung personenbezogener, nicht automatisiert … · Kopien von Kontoauszügen in der Leistungsakte · eingeräumte Schwärzungsmöglichkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil

Anspruch auf Krankengeld · Leistungsbezug nach § 145 SGB 3 · Erfordernis des Entgeltausfalls bei Arbeitsunfähigkeit · Arbeitsloser muss Arbeitslosengeld zumindest für einen Tag …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

selbstbeschaffte Leistung · Diabetes · Aufenthalt in einem Diabetes-Dorf · Unterkunfts- und Verpflegungskosten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 10

selbstständige Tätigkeit als geschäftsführender … · Gewinnentnahmen des geschäftsführenden …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 75

Spezialtherapiedreirad · Vorbeugung einer drohenden Behinderung bei bestehender … · Verhütung einer Verschlimmerung der Behinderung oder … · Behinderungsausgleich

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 20

Erbringung medizinischer Behandlungspflege in Einrichtungen … · Hilfe beim Anziehen von Kompressionsstrümpfen der Klasse II

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen