Urteile zu § 54 SGG – Seite 104

Tätigkeit auf Dauer und im Wesentlichen nur für einen …

Mehrbedarf · unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · internetfähiger Personal-Computer für Gymnasialschüler

Wirksamkeit einer Wahlerklärung nach § 44 Abs 2 S 1 Nr 2 … · Zugang bei der Krankenkasse · keine Auswirkungen einer nachfolgend festgestellten … · Rundschreiben des GKV-Spitzenverbandes und der Verbände der …

Eingliederungshilfe · soziale Teilhabe · Hilfsmittel · Anspruch auf Versorgung mit einem Sportrollstuhl

heimbeatmeter Patient · Kodierung · intensivmedizinische Versorgung iSd Nr 1001l DKR 2014 …

wichtiger Grund · Zumutbarkeit der Teilnahme an Maßnahme zur Unterstützung im … · Prognoseentscheidung · Verbesserung der Eingliederungsaussicht

unmittelbarer Weg · objektivierte Handlungstendenz · gemischte Motivationslage · dritter Ort

Vorbereitungshandlung · Abgrenzung zur älteren BSG-Rechtsprechung zu § 550 RVO · Beschränkung des Versicherungsschutzes: ausdrücklich … · soziales Schutzbedürfnis

Renten der betrieblichen Altersversorgung · Versorgungsbezug · Freibetrag · verhältnismäßige Aufteilung bei Bezug mehrerer …

Tod des anderen Vertragspartners vor Antragstellung · Ablehnung der Durchführung nur, wenn aufgrund des Todes …

kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage · gesetzliche Unfallversicherung · höhere Verletztenrente · höherer JAV

Rundschreiben des Bundesversicherungsamts · sachliche Zuständigkeit · keine Anordnung iS des § 54 Abs 3 SGG · keine Beratung iS des § 89 Abs 1 S 1 SGB 4

Festsetzung des Erstattungsbetrags für Betmiga™ (Wirkstoff … · Schiedsstelle · Beurteilungsspielraum · Kostenspanne für die Jahrestherapiekosten der zweckmäßigen …

Ansetzung von Jahrestherapiekosten der zweckmäßigen … · Abweichung von der Angabe im Nutzenbewertungsbeschluss des … · kombinierte Anfechtungs- und Bescheidungsklage statthaft · Klagebefugnis

hauswirtschaftliche Hilfe · Abgrenzung zur Behandlungspflege · Wegeunfall · Abholen eines Rezeptes für einen Pflegebedürftigen

Gesellschafter einer GbR · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Unfallgeschehen · Einwirkung von außen · haftungsbegründende Kausalität · keine Gelegenheitsursache

Kostenzusage · medizinische Notwendigkeit · Gegenstand der abgerechneten Behandlung: durch …

Nichtvorliegen der zeitlichen Voraussetzungen der … · keine tatsächliche Änderung im Umfang des Hilfebedarfs · Anwendung des § 48 Abs 1 S 1 SGB 10 als unzulässige … · Umdeutung des angefochtenen Aufhebungsbescheides …

keine Rücksendung des Empfangsbekenntnisses · kein Zugang nach § 189 ZPO bei Fehlen einer geordneten … · Krankenversicherung · Versorgung mit Zahnersatz

Unzulässigkeit · fehlende Durchführung eines Vorverfahrens · Aussetzung des Verfahrens zur Nachholung des Vorverfahrens · keine Veranlassung bei Klageerhebung außerhalb der …

GKV-Spitzenverband · Haushaltsplan · Beitrag nach § 20a Abs 3 S 4 SGB 5 an die Bundeszentrale … · Sperrvermerk nach Entscheidung des Verwaltungsrats

Verdacht einer Neugeboreneninfektion · fünftägige intravenöse Antibiotikabehandlung · Kodierung der Nr Z29.21 ICD-10-GM 2012 (systemische …

Nichtberücksichtigung von Beschäftigungszeiten im Ausland · kein Vorliegen von Versicherungszeiten im Inland … · weitere Versicherungszeiten im Ausland · Erlöschen des Anspruchs

Bindungswirkung des arbeitsgerichtlichen Vergleichs · Dispositionsbefugnis · Betriebsübergang · Bindung des Rechtsnachfolgers

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Eingliederungsleistungen für Selbständige · Aufgabe des ursprünglichen Klageziels · Geltendmachung einer Amtspflichtverletzung

Heilungsbewährung · gastrointestinale Stromatumoren · in den Versorgungsmedizinischen Grundsätzen nicht gesondert … · unheilbare Erkrankung