Urteile zu § 54 SGG – Seite 111

Sozialgerichtsgesetz

16.892 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.892 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil zitiert von 5
Krankenversicherung – Familienversicherung

rückwirkende Beendigung · Gesamteinkommen · Überschreitung der Einkommensgrenze · Einkünfte aus Kapitalvermögen

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 9
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ersatzanspruch wegen sozialwidrigen Verhaltens · Aufgabe eines Arbeitsverhältnisses im Ausland zwecks … · Ausübung des Grundrechts auf Freizügigkeit · Zulässigkeit einer isolierten Feststellung zur …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

MdE-Bewertung · unfallbedingte Funktionsbeeinträchtigung · Feststellung eines Schädel-Hirn-Traumas · Voraussetzung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 8
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Zahlungen aus Restschuldversicherung · keine bereiten Mittel · Nichtberücksichtigung einer Rentennachzahlung für das …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Feststellung von Berufskrankheiten

Anwendung der RVO · Zuständigkeitskonkurrenz zwischen mehreren … · letzter Ausübungszeitpunkt der gefährdenden Tätigkeit … · Feststellung einer Polyneuropathie

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Dreipersonenhaushalt im Umland von Wittenberg in … · Angemessenheitsprüfung · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · fehlende Repräsentativität der Datenerhebung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 7
Krankenversicherung – In-Vitro-Fertilisation

keine fingierte Genehmigung bei Leistungen ohne gesetzliche … · Erledigung der fingierten Genehmigung mit Überschreitung … · Verwaltungsakt

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Zweipersonenhaushalt in Wittenberg in Sachen-Anhalt · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · keine repräsentative fehlerhafte Datenerhebung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Dreipersonenhaushalt in Wittenberg in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · fehlende Repräsentativität der Datenerhebung für den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Dreipersonenhaushalt in Wittenberg in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · fehlende Repräsentativität der Datenerhebung für den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Repräsentativität der Datenerhebung · Einbeziehung der Daten von Wohnungen in Ein- und …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 15
Krankenversicherung – Antrag auf Behandlung im EU-Ausland

sachlicher Anwendungsbereich des § 13 Abs 3a SGB 5 · keine Verlängerung der gesetzlichen Fristen für den … · Wirksamkeit einer fingierten Genehmigung · Rücknahme nach § 45 SGB 10

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Berlin 34. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Studenten bei Ausbildungsförderung · förderungsfähiges Vollzeitstudium · Wechsel in Teilzeitstudium · Fortwirkung der abstrakten Förderungsfähigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anrechnung von Einkommen auf den Hilfebedarf · Fahrgeld als Einkommen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 1. Senat Urteil LS
Elterngeld – nichtselbstständige Tätigkeit

Einkünfte im Bezugszeitraum · Zuflussprinzip · normative Umrechnung von Gehaltsmonaten auf Lebensmonate … · Berücksichtigung des für den Lebensmonat des Kindes …

Sozialrecht