kein Anspruch auf Partnermonate für Alleinerziehende nach § … · alleiniges Aufenthaltsbestimmungsrecht erforderlich · gemeinsame Festlegung des Lebensmittelpunkts des Kindes in … · neue Regelung erst ab 1.1.2015
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 54 SGG – Seite 115
Sozialgerichtsgesetz
16.892 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
16.892 Entscheidungen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kodierung · Atemunterstützung eines Erwachsenen über das HFNC-System · keine maschinelle Beatmung iSd Nr 1001h DKR 2010
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sperrzeit · Arbeitslosengeld · Vermittlungsangebot · Bewerbungspflicht · SGB III
Sozialrecht Aufgehoben
Verweisbarkeit eines ausgebildeten Installateurs auf die …
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Nachweis und Glaubhaftmachung der Zahlung von …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtmäßigkeit des Bescheids zum Zeitpunkt der Bewilligung · spätere Änderung der Verhältnisse · Wegfall der Voraussetzungen im zweiten Elterngeldmonat · irrtümliche Weiterarbeit des Elterngeldbeziehers
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
sachlicher Zusammenhang · Betriebssport · Regelmäßigkeit · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anspruch auf Freistellung von den Rechtsanwaltskosten · Zulässigkeit der Aufrechnung durch die zur Kostenerstattung … · fehlende Gleichartigkeit der Leistungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
aufschiebende Wirkung · keine vorläufige Erbringung der mindestmengenbelegten … · Erlaubnis zur Leistungsbewirkung erfordert Feststellung … · maßgeblicher Zeitpunkt und inhaltlicher Maßstab für …
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Krankenversicherung der Rentner · Kindererziehungszeiten · Vorversicherungszeit · § 5 Abs. 2 S. 3 SGB V · Alter von 55 Jahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Umfang der Leistungspflicht des Sozialhilfeträgers bei …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
einmalige Kosten für Heizmaterial · Eintritt von Hilfebedürftigkeit im Fälligkeitsmonat des … · Nichtverteilung der Heizmaterialkosten auf 12 Monate · kein Verweis auf Ansparung oder zukünftiges Einkommen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Erbschaft · Zeitpunkt des Erbfalls während des Leistungsbezugs · Zufluss der Geldmittel nach Unterbrechung des …
Sozialrecht Aufgehoben
Bildung und Teilhabe · Kosten für Schulbücher · kein persönlicher Schulbedarf · Regelbedarfsanteil übersteigende Kosten
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Ermittlung des Arbeitseinkommens · Erarbeitungsprinzip · konkrete Einkommenserzielung · konkrete zeitliche Zuordnung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruch auf Saison-Kurzarbeitergeld und ergänzende … · Einsatz auf Baustellen im Ausland · Beschränkung auf Inlandsbeschäftigung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen