Urteile zu § 54 SGG – Seite 128

Sozialgerichtsgesetz

16.893 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.893 Entscheidungen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Asylbewerberleistung – Analogleistung

Zugunstenantrag iS von § 44 Abs 1 SGB 10 · rechtsmissbräuchliche Beeinflussung der Aufenthaltsdauer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 13
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Zahlungen aus titulierter Schadensersatzforderung aus … · sozialgerichtliches Verfahren · kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 60
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt · Leistungsausschluss für dem Grunde nach …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 17
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorrangige Sozialleistungen · Pflicht zur Beantragung vorzeitiger Altersrente mit … · Unbilligkeit bei bevorstehender abschlagsfreier Altersrente …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Hamburg 21. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Stehtrainer mit Balancefunktion · Erforderlichkeit trotz umstrittener Zusatzfunktion · Prüfung anhand des konkreten Einzelfalls

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Tätigkeit von Ärzten in einer Rehabilitationsklinik nach … · Vertrag über freie Mitarbeit · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Honorarabrechnung

Verpflichtung zur Übermittlung von Diagnosen der Patienten … · keine Verletzung von Grundrechten · sozialgerichtliches Verfahren · Zulässigkeit einer Feststellungsklage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Freiburg (Breisgau) 7. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

einmaliger Bedarf · Wohnungserstausstattung · Verlust der Wohnungseinrichtung infolge eines psychotischen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

Vergleichsvertrag · Rentenbewilligung für einen zurückliegenden Zeitraum · Vereinbarung über zukünftige Rentengewährung · keine wirksame Verpflichtung zur Anwendung von § 48 SGB 10 …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Verhebetrauma eines Bestatters · Anheben einer Leiche · ungewöhnliches Geschehen oder unübliche Verrichtung nicht …

Sozialrecht Aufgehoben