§ 54 SGG – Rechtsprechung (16.893 Entscheidungen) – Seite 139

Notwendigkeit zur (nur ausnahmsweisen oder regelmäßigen) … · Handbike mit motorisch unterstützten Geschwindigkeiten von … · Überschreitung des Maß des Notwendigen · kein Grundbedürfnis, Nahbereich schneller als mit …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

SG Itzehoe 30. Kammer Urteil 30.11.2017 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Vergütungsanspruch für fachärztliche Leistungen gem § 27 Abs 1 Nr 2 SGB 7 …

Gebührensatz gem UV-GOÄ · Wegekosten, Besuchsgebühren und Reiseentschädigung · hinzugezogener Arzt · Nichtigkeit einer privatrechtlichen Vergütungsvereinbarung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 30.11.2017

Streitig ist die Abgabepflicht der Klägerin nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) im Rahmen eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Itzehoe 30. Kammer Urteil 30.11.2017 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Vergütung von ärztlichen Leistungen nach der UV-GOÄ

Wegekosten, Besuchsgebühren und Reiseentschädigung · regelmäßige Arbeitsstätte des hinzugezogenen Arztes · Dokumentation und Nachweis der Leistungserbringung · Beweislast des abrechnenden Arztes

Sozialrecht

SG Itzehoe 30. Kammer Urteil 30.11.2017 LS

Gesetzliche Unfallversicherung - Vergütungsklage von Arztleistungen nach UV-GOÄ

allgemeine Leistungsklage gem § 54 Abs 5 SGG …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 29.11.2017

Die klagende Ersatzkasse beansprucht die Auskehrung von Honoraranteilen, welche die beklagte …

Sozialrecht

SG Duisburg Urteil 28.11.2017

Zahlung von Krankengeld für die Zeit vom 23.12.2015 bis 29.12.2015 in Höhe von 73,22 EUR brutto …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 28.11.2017 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist im Wesentlichen streitig, ob die Beklagte berechtigt war, die Zahlung einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 28.11.2017

Zahlung von Krankengeld für die Zeit vom 20.11.2015 bis 23.11.2015 in Höhe von 73,22 EUR brutto …

Sozialrecht

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 28.11.2017 zitiert von 1

Höhe des Vergütungsanspruchs des Krankenhauses entsprechend der Kodierung bei Behandlung eines Diabetes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG GieBen Urteil 28.11.2017

Die Beteiligten streiten um die Rechtswidrigkeit eines Sanktionsbescheides

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.11.2017 zitiert von 1

Ausstellung von quartalsbezogenen Berechtigungsscheinen anstelle von Einzelfallnachweisen für die …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 28.11.2017

Der am 00.00.0000 geborene Kläger stellte bei dem Beklagten, vertreten durch seinen Prozessbevollmächtigten …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 28.11.2017 zitiert von 4

Streitig ist, ob die Klägerin zu Lasten der Beklagten eine Brustverkleinerungsoperation …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.11.2017 zitiert von 4

Der Kläger wendet sich unter anderem gegen die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.11.2017 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Sozialdaten, die Zahlung einer …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 28.11.2017

Die Klägerin begehrt die Versorgung mit dem Cannabinnoid Dronabinol von der Beklagten, bei der sie gesetzlich …

Sozialrecht

SG Gießen 22. Kammer Urteil 28.11.2017

Die Beteiligten streiten um die Rechtswidrigkeit eines Sanktionsbescheides

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 9. Senat Urteil 27.11.2017

Der Kläger begehrt von dem Beklagten die Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Braunschweig Urteil 27.11.2017

Die Klägerin begehrt die Anerkennung der Berufskrankheit Nr. 2108 und Nr. 2109 nach der Anlage 1 der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Dortmund Beschluss 27.11.2017

Die Beteiligten streiten im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes – zuletzt noch – um die (vorläufige) …

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Urteil 27.11.2017 LS

Der Anspruch nach § 21 Abs. 7 SGB II setzt das Bestehen eines ungedeckten Bedarfs voraus, der nicht bereits …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 24.11.2017

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 24.11.2017

Die Beteiligten streiten darum, ob die Zeit des Bezugs von Arbeitslosengeld unmittelbar vor Beginn einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Wiesbaden 16. Kammer Urteil 24.11.2017

Höhe der den Klägerinnen im Rahmen ihres Leistungsanspruchs nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 5. Senat Urteil 24.11.2017 LS zitiert von 2

Gesetzliche Rentenversicherung, Sozialverwaltungsverfahren

Sozialrecht Teilweise aufgehoben

SG Darmstadt 17. Kammer Urteil 23.11.2017 LS

Sozialhilfe wird nur dann als begründete Hilfe gewährt, sofern in den Verfügungssätzen im …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 23.11.2017

Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Klägerin seit September 2011 als Publizistin nach dem KSVG …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Darmstadt 17. Kammer Urteil 23.11.2017

Die Beteiligten streiten in mehreren Fällen über die Übernahme von Behandlungskosten für Behandlungen des …

Sozialrecht Teilweise aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.11.2017

In der Sache ist streitig, ob bei der Klägerin die Voraussetzungen für die Anerkennung einer Berufskrankheit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Gerichtsbescheid 23.11.2017

Ob die Beigeladenen zu 1) bis 3) in der Zeit des Prüfzeitraumes vom 01.01.2009 bis 31.12.2012 aufgrund ihrer …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Gerichtsbescheid 23.11.2017

Verweisbarkeit einer Zahnarzthelferin bei beantragter Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.11.2017

Der Kläger begehrt im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens nach § 44 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil 22.11.2017 LS zitiert von 1

Gesetzliche Unfallversicherung - beendeter Betriebsweg

Absetzen des letzten Arbeitskollegen - Wegeunfall …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 22.11.2017

Streitig ist ein Regress wegen fehlerhafter Angabe des Kostenträgers

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 22.11.2017 LS zitiert von 1

Krankenversicherung der Rentner

Beitragsnachforderung · Befugnis des Rentenversicherungsträgers zur isolierten … · Verwirkung kommt bei behördlichem Unterlassen nicht zum … · keine Anwendung der §§ 44ff SGB 10

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen