Urteile zu § 54 SGG – Seite 161

Sozialgerichtsgesetz

16.893 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.893 Entscheidungen

LSG NRW Urteil

Erwerbsminderungsrente · Leistungsfähigkeit · Rentenversicherung · Rehabilitationsmaßnahme · Berufliche Eignung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 13

Mischeinkommen aus selbstständiger und nichtselbstständiger … · Anwendbarkeit des § 2b Abs 3 S 1 BEEG auch bei Verlusten … · Verfassungsrecht · Gleichheitssatz

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 1

Vergütungsanspruch eines privaten Arbeitsvermittlers · öffentlich-rechtlicher Zahlungsanspruch des privaten … · Ablehnung durch Verwaltungsakt · Auszahlung an Arbeitsvermittler oder Träger

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS

Vermögensberücksichtigung · Beteiligung an Fondsgesellschaften · Ermittlung des Verkehrswertes · Kurs- bzw Verkaufswert

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Speyer 16. Kammer Urteil LS

Erfordernis der Anerkennung der … · Gesetzesbindung · Unzulässigkeit des richterrechtlichen sozialrechtlichen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1

10-Jahres-Zeitraum · zu erstattende Kosten · Übersteigen des Dreifachen des Grundbetrages nach § 85 Abs … · maßgeblicher Zeitpunkt

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 89. Kammer Urteil LS

Genehmigungsfiktion · Zuordnung von Hilfsmitteln zu den Leistungen der … · medizinische Rehabilitationsleistungen in § 13 Abs 3a S 9 …

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 2

Einkommensberücksichtigung · Wohngeldnachzahlung für mehrere Monate · keine analoge Anwendung von § 11a Abs 1 Nr 1 SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 7

Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · fehlerhafte Besetzung der Richterbank · absoluter Revisionsgrund · bestehende Rechtsfragen grundsätzlicher Bedeutung im …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 210

Einkommensberücksichtigung · Kindergeld · Auszahlung an den kindergeldberechtigten Großelternteil · Nichtvorliegen einer Bedarfsgemeinschaft

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die Benutzung · Unentbehrlichkeit zum Erreichen der Eingliederungsziele

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 35

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Auszubildende · Teilnahme eines behinderten Kindes an einer … · Unterkunftskostenanteil des Kindes in der Elternwohnung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 1

Einkommensberücksichtigung · Kindergeld · Weiterleitung an das nicht im Haushalt des …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Halle 17. Kammer Urteil LS

Einkommensberücksichtigung · selbstständige Tätigkeit in Form eines Hobbys bzw Ausübung … · Ballonfahren · Gewerbeuntersagung und Fehlen einer Betriebsgenehmigung

Sozialrecht Klage abgewiesen