Urteile zu § 54 SGG – Seite 180

Sozialgerichtsgesetz

16.895 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.895 Entscheidungen

SG Neubrandenburg 14. Kammer Urteil

Vorläufige Bewilligung · Erstattungsanspruch nach abschließender Entscheidung · analoge Anwendung der Jahresfrist des § 45 Abs 4 S 2 SGB 10

Sozialrecht
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 15

öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch des Bundes gegen … · Haushaltsmittelveruntreuung durch Mitarbeiter der … · fehlende Rechtsgrundlage für die Erhebung von Verzugszinsen · Rückzahlung der Verzugszinsen und Anspruch auf Prozesszinsen

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 19

Leistungsausschluss bei Unterbringung in einer stationären … · Aufenthalt in einer Fachklinik für Drogentherapie · voraussichtliche Aufenthaltsdauer von weniger als sechs … · Prognose zum Zeitpunkt der Aufnahme

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Berlin 122. Kammer Urteil LS

Honorararzttätigkeit im Krankenhaus als Anästhesist · Honorararztvertrag · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS

Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen … · örtliche Zuständigkeit · Bedürftigkeit des Nothilfeempfängers · Unaufklärbarkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS

Schulsport · sachlicher Zusammenhang · organisatorischer Verantwortungsbereich der Schule · wirksame schulische Aufsichtsmaßnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil

Wechsel von ambulant betreuter Wohnmöglichkeit in … · Zuständigkeit des Sozialhilfeträgers am letzten … · keine Anwendung des § 98 Abs 2 S 2 SGB 12

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen