Urteile zu § 54 SGG – Seite 182

Sozialgerichtsgesetz

16.895 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.895 Entscheidungen

BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 13
Krankenversicherung – Heilmittelversorgung

Nichteinigung über Vertragspreise · Recht auf Durchführung eines Schiedsverfahrens steht … · Recht auf Abschluss von Einzelverträgen neben oder anstelle … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Gesamt-GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Psyche · somatoforme Schmerzstörung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Gesamt-GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Psyche · regelmäßige sportliche Aktivitäten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Auskehrung des Rückkaufswertes einer gekündigten … · Schuldentilgung · wesentliche Änderung des Verkehrswertes des Vermögens

Sozialrecht Abgeändert
SG Mainz 3. Kammer Gerichtsbescheid LS
Krankenversicherung – Leistungsbeschränkung bei Selbstverschulden

Eigenbeteiligung des Versicherten an den Kosten · Magenverkleinerungsoperation ist keine ästhetische Operation · Zulässigkeit der analogen Anwendung von Rechtsnormen auf … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS
Rehabilitation – Krankenversicherung

Eingliederungshilfe · Versorgung mit zahnimplantologischen Leistungen · extremer Würgereiz ist eine willentlich nicht … · Behandlungsziel kann ausschließlich die Wiederherstellung …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Kindergeld für zwei Monate · mehrfache Absetzung der Versicherungspauschale

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Unterkunft und Heizung · tatsächliche Aufwendung · Wirksamkeit eines Mietvertrags unter Verwandten · Vermietung des ehemaligen Kinderzimmers an das volljährige …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittel

Anforderungen an eine Festbetragsgruppenbildung · Anspruch von Arzneimittelherstellern bzw …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Magdeburg 44. Kammer Urteil LS
Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein

Entscheidung über die Auszahlung der Vermittlungsvergütung · Verwaltungsakt

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Mainz 14. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Nebendiagnose · Kodierung eines Lymphödems als Komplikation einer Operation · Prüfstufen über zutreffende Kodierung

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 16
Krankenversicherung – Fahrkostenerstattung

räumlich kürzeste Wegstrecke zum nächsterreichbaren … · Übernahme zusätzlicher Fahrkosten bei zwingenden … · Zulässigkeit der vorbeugenden Feststellungsklage

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Mainz 14. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausabrechnung

MDK-Prüfung auf Veranlassung der Krankenkasse · Verweildauer medizinisch nicht begründet · keine Minderung des Abrechnungsbetrags · Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c Satz 3 SGB 5 ist zu …

Sozialrecht Klage abgewiesen