Urteile zu § 54 SGG – Seite 186

Sozialgerichtsgesetz

16.895 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.895 Entscheidungen

SG Dessau-Roßlau 35. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Mitwirkungspflicht bei Feststellung des Hilfebedarfs · Auskunftspflicht

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen aG

außergewöhnliche Gehbehinderung · aufs Schwerste eingeschränkte Gehfähigkeit · Gehstrecke über 50 Meter ohne Pause · Notwendigkeit einer weit geöffneten Wagentür

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Angst- und Panikstörung · Schlaf-Apnoe-Syndrom · keine doppelte Berücksichtigung psychischer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 2
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Zusammenwirken geringgradiger Erkrankungen · mehrere Einzel-GdB von 20 · kein Gesamt-GdB von 50

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilzeitbeschäftigung in einer WfbM · Klage des Einrichtungsträgers gegen den Sozialhilfeträger … · fehlende Rechtsgrundlage · höchstpersönlicher Anspruch des Leistungsberechtigten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ansprüche eines privaten Arbeitsvermittlers aus einem … · Zulässigkeit der Geltendmachung von Ansprüchen durch den … · Auszahlung des Vermittlungsentgeltes bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung von Einkommen aus selbständiger Tätigkeit … · Zusammenrechnung von Einnahmen und Ausgaben aus … · Berücksichtigung der Tilgungsleistungen auf ein …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Zur Anwendung des OPS 8-985
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Arbeitslosengeldanspruch – Bemessungsentgelt

Arbeitsentgeltanspruch · tarifvertraglicher Entgeltverzicht · auflösende Bedingung · Wiederaufleben bei Insolvenzanmeldung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 7. Senat Urteil LS
Rentenberechnung – Gesamtleistungsbewertung

Ermittlung von Entgeltpunkten und Entgeltpunkten (Ost · Verringerung der Entgeltpunkte für beitragsfreie und …

Sozialrecht Abgeändert
SG Mainz 14. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Durchführung eines Schlichtungsverfahrens nach § 17c Abs 4 … · Zulässigkeitsvoraussetzung für Klagen auf Vergütung von … · Verfahrensaussetzung

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Halle 7. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Erwerbseinkommen · Freibeträge nach Anzahl der Beschäftigungsmonate · Lohnvorschuss

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS zitiert von 3
Gegenstand des sozialgerichtlichen Verfahrens

ablehnender Bescheid nach einem erneuten Antrag auf Rente …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 7. Kammer Urteil LS
Rente wegen voller Erwerbsminderung

Einkommen nach Rentenbeginn · einmalig gezahltes Arbeitsentgelt · Urlaubsabgeltung · Ruhen des Arbeitsverhältnisses

Sozialrecht Aufgehoben