Urteile zu § 54 SGG – Seite 205

Sozialgerichtsgesetz

16.895 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.895 Entscheidungen

SG Berlin 82. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Überschreitung der Angemessenheitsgrenze · Vierpersonenhaushalt in Berlin · Wirksamkeit der WAufwV BE

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 82. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- bzw Vermögensberücksichtigung · Erbschaft · keine Verwendung zur Sicherung des Lebensunterhalts · Tilgung von Unterhaltsschulden und vorzeitiger Verbrauch

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil
Beitrittsgebiet – rentenrechtliche Zeit

Abitur und Berufsausbildung · Vormerkungsbescheid · Rentenbescheid · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil zitiert von 32
Erziehungsrente – verspätete Antragstellung

Verjährung · Rentenbeginn · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Anwendbarkeit der Ausschlussfrist des § 44 Abs 4 SGB 10

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Behindertenrecht – GdB-Feststellung

chronische Niereninsuffizienz · beruflicher Nachteil · Nichtübernahme in das Beamtenverhältnis · mögliche zukünftige Dialysepflicht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen aG

außergewöhnliche Gehbehinderung · Gleichstellung mit den in Abschn 2 Nr 1 zu § 46 Nr 11 … · aufs schwerste eingeschränkte Gehfähigkeit · Coxarthrose und Wirbelsäulenleiden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Trier 6. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Petö-Therapie · kein Leistungsausschluss wegen fehlender … · Nachrang der Sozialhilfe

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 11. Kammer Urteil LS
Elterngeld – vorgeburtliches Einkommen

selbstständige Tätigkeit · Abzug von Sozialabgaben · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhaus

Fallzusammenführung · unvermeidbare Nebenwirkung einer Chemotherapie · Krankenkasse · kein Recht auf Einsicht in ärztliche Behandlungsunterlagen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Fortbestehen des materiellen Anspruchs bei ununterbrochen … · Feststellung einer Arbeitsunfähigkeit durch den MDK · kein Ende des einmal entstandenen materiellen Anspruchs …

Sozialrecht
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 60
Gesetzliche Unfallversicherung – Jagdunfall

Jagdpacht · niederländischer Staatsbürger · selbstständige Tätigkeit und Wohnsitz auch in den … · Wohnort

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 43
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Antragserfordernis · Antrag auf Arbeitslosengeld nach dem SGB 3 umfasst nicht … · keine rückwirkende Leistungsgewährung · keine Wiedereinsetzung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 4
Künstlersozialversicherung – Künstlersozialabgabepflicht

abgabepflichtiges Entgelt · Honorar für Mitwirkung als Akteur in Fernsehproduktion des … · Gewinnzuweisung an Kommanditist · Rücknahme rechtswidriger Abgabebescheide

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 51
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsvereinbarung · Zusage der Weitergewährung von Leistungen zur Sicherung des … · Nichtigkeit der Eingliederungsvereinbarung · Ausschluss Studierender mit eigenem Haushalt von …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 17. Senat Urteil LS
Elterngeld – Einkommensermittlung

Nichtberücksichtigung von steuerfreien Zahlungen des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen