Urteile zu § 54 SGG – Seite 219

Sozialgerichtsgesetz

16.895 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.895 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Angemessenheit der Unterkunftskosten · Berücksichtigungsfähigkeit eines Arbeitszimmers · Möglichkeit zum Umzug · angemessene Unterkunftskosten im Land Berlin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 39
Arbeitslosengeld II – Sonderbedarf

Wohnungserstausstattung · Erstattung der Kosten für die Anschaffung eines … · sozialgerichtliches Verfahren · statthafte Klageart

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 84
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Abweichung von der Aufteilung der Unterkunftskosten nach … · Bedarfsunterdeckung · Wegfall des Unterkunftskostenanteils eines Mitglieds der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 7
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Hilfebedürftigkeit · Berücksichtigung des Einkommens des Stiefelternteils … · Verfassungsmäßigkeit · Nichtvorliegen einer besonderen finanziellen Härte

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

notwendiger Lebensunterhalt · Anspruch auf Taschengeld während Untersuchungshaft · örtliche Zuständigkeit · gewöhnlicher Aufenthalt vor Beginn der Untersuchungshaft

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Leistungen nach der Regelbedarfsstufe 3 für im Haushalt der … · Ungleichbehandlung gegenüber Leistungsberechtigten nach dem … · sachliche Rechtfertigung · Systemunterschiede

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Vermögenseinsatz · Guthaben aus angespartem Erwerbseinkommen · Einsatz nach Abzug eines Freibetrags von 2.600 Euro · keine Härte

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 27
Krankenversicherung – Krankenhaus

stationärer Aufenthalt innerhalb der Grenzverweildauer · Auffälligkeit der Krankenhausrechnung · Einleitung eines Prüfverfahrens durch den Medizinischen … · rechtsmissbräuchliches Prüfverhalten

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · geringfügige Unterbrechung · Theorie der wesentlichen Bedingung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil
Krankenversicherung – Nutzenbewertung von Arzneimitteln des Bestandsmarkts

Aufforderung zur Einreichung von Nutzenbewertungsdossiers … · Ausschluss des Rechtsschutzes verstößt nicht gegen die … · Unschädlichkeit des Fehlens eines Konzepts · Unzulässigkeit der vorbeugenden Feststellungsklage

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Mainz 17. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Leibrentenzahlung als Unterkunftskosten · Abgrenzung von Tilgungszahlungen · Berücksichtigungsfähigkeit von Tilgungsraten · Angemessenheitsprüfung unter verfassungskonformer Auslegung …

Sozialrecht