Urteile zu § 54 SGG – Seite 234

Sozialgerichtsgesetz

16.895 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.895 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung · Ein-Euro-Job · Nichtzahlung der Mehraufwandsentschädigung für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 29
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus · Prozessführungsbefugnis der Arbeitsgemeinschaften · Erstattung von Kosten für die Erstausstattung einer neuen … · Erstattungsanspruch bei noch bestehendem Aufenthalt im …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 36. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung- und Pflegeversicherung

Beitragspflicht von Versorgungsbezügen aus einer … · Fortführung der Versicherung durch vollständige Zahlung der … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Arbeitslosenversicherung: Insolvenzgeldanspruch

Berechnung des Insolvenzgeldes bei einem Schauspieler bei … · Wirkung des Annahmeverzugs bei der Insolvenzgeldberechnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 34
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus · Prozessführungsbefugnis der Kommune · Erstattungspflicht des kommunalen Trägers am Ort des … · psychosoziale Betreuung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 26
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Münzsammlung · keine offensichtliche Unwirtschaftlichkeit der Verwertung · keine besondere Härte

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 157
Krankenversicherung – Krankenhaus

Medizinischer Dienst der Krankenversicherung (MDK · Sechs-Wochen-Frist zur Einleitung der Prüfung einer … · zu beachtende Ausschlussfrist im sozialgerichtlichen … · Beginn der Sechs-Wochen-Frist

Sozialrecht Abgeändert
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 28
Krankenversicherung – Krankenhaus

Medizinischer Dienst der Krankenversicherung · Anfallen der Aufwandspauschale auch bei Prüfung einer … · Beauftragung zur Minderung des Abrechnungsbetrages

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 147
Arbeitslosengeld II – Angemessenheit der Unterkunftskosten

Wohnflächengrenze für Einpersonenhaushalt in … · sozialgerichtliches Verfahren · keine Einschränkung des Prüfungsumfangs durch … · Amtsermittlungspflicht

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 98
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss wegen Bezugs einer litauischen … · Vergleichbarkeit mit der deutschen Altersrente · kein Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitslosengeldes II … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit

arbeitstechnische Voraussetzung · ionisierende Strahlung · Radarstrahlenexposition · Nachweisschwierigkeiten

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil zitiert von 131
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

unmittelbare und mittelbare Unfallfolge · Ursachenzusammenhang · Theorie der wesentlichen Bedingung · psychische Erkrankung infolge einer objektiv nicht …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Berlin 172. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Direktauszahlung eines Betriebs- und Heizkostenguthabens … · Unterlassung der Minderung der Leistungen für Unterkunft … · öffentlich-rechtlicher Erstattungs- bzw …

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht – Prokurist

mitarbeitender Minderheitsgesellschafter · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben