Urteile zu § 54 SGG – Seite 237

Sozialgerichtsgesetz

16.895 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.895 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Voraussetzung der Gewährung eines Mehrbedarfs wegen einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 13
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

andere Leistungen · Erforderlichkeit der Heranziehung einer besonderen … · Pflegebedürftigkeit nach dem SGB 11 · Leistungserbringung durch eine zugelassene ambulante …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 16
Sozialgerichtliches Verfahren – vertragsärztliche Versorgung

Klage des Betreibers eines Druckkammerzentrums auf Änderung … · Zuständigkeit der Spruchkörper für Vertragsarztrecht · Klageart · Normerlassklage

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Medizinischer Dienst der Krankenversicherung

Ausschlusswirkung des § 275 Abs 1c SGB 5 · zeitnahe Durchführung der Prüfung innerhalb von 12 Wochen · Zurechnung eines Verstoßes des Sozialmedizinischen Dienstes … · Einwendungsausschluss der Krankenkasse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

Bezieher eines Existenzgründungszuschusses · selbständig Tätiger · Erfordernis eines Feststellungsbescheides zur … · Verwaltungsakt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil
Vertragszahnärztliche Versorgung – Geldbuße nach Abrechnungsbetrug mit Zahnersatz

Rechtmäßigkeit einer Disziplinarmaßnahme gegenüber einem … · gerichtliche Überprüfung der Voraussetzungen des Ermessens · Maßgeblichkeit des Bescheides des Disziplinarausschusses · Besorgnis der Befangenheit gegenüber einem Mitglied des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen