Urteile zu § 54 SGG – Seite 243

Sozialgerichtsgesetz

16.895 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.895 Entscheidungen

SG Hamburg 6. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Ausschlusswirkung bei Prüfung der Krankenhausbehandlung … · Beachtung von Amts wegen · Übersendung der Akte an MDK trotz Fristversäumnis · keine Willenserklärung

Sozialrecht
SG Stralsund 3. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Aufwandspauschale für die Überprüfung der Abrechnung durch … · Berücksichtigung von Veränderungen des ursprünglich vom … · Investitionszuschlag · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Übernahme der Kosten für die Erstausstattung einer Wohnung · Anforderungen an die Bildung einer Pauschale für die … · Gewährung von Mitteln für die Renovierung einer Wohnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 7
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Absetzung von Freibeträgen vom Erwerbseinkommen nicht … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Rente wegen voller Erwerbsminderung

Nachweis · Wegefähigkeit · Leistungsfall bei einer progredient verlaufenden Erkrankung · Kostentragung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 46
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

kein Anspruch auf Zusicherung der Angemessenheit der … · auch keine analoge Anwendung des § 22 Abs 2 SGB 2 aF … · keine Kostensenkungsobliegenheit iS des § 22 Abs 1 S 3 SGB …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Berlin 149. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Förderung der beruflichen Weiterbildung · Übernahme von Fahrkosten · kein Ermessen hinsichtlich der Höhe der Fahrkostenerstattung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Beschluss LS
Rente wegen voller Erwerbsminderung aus der gesetzlichen Rentenversicherung

Erfüllung der besonderen versicherungsrechtlichen … · Eintritt des Leistungsfalls · nachträgliche Entrichtung freiwilliger Beiträge · auch bei Rechtsunkenntnis oder wirtschaftlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen