§ 54 SGG – Rechtsprechung (16.895 Entscheidungen) – Seite 256

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Beschluss 29.03.2011

Streitig ist, ob die Beklagte als Versorgungsträger verpflichtet ist, für Beschäftigungszeiten der Klägerin …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 29.03.2011

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob beim Kläger als rheumatoide Arthritis zu diagnostizierende …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Berlin 115. Kammer Urteil 29.03.2011

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung von Kindergeld für im Haushalt der … · Ermessensausübung zur Vermeidung von Härtefällen bei der …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 29.03.2011

Erstattung der Kosten einer Zahnersatzversorgung in Höhe von 1.637,60 EUR, hilfsweise in Höhe von 1.336,20 EUR

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Frankfurt (Oder) 27. Kammer Urteil 29.03.2011

Rückerstattung von Krankenhausbehandlungskosten aus dem Jahre 2004, deretwegen die beklagte Krankenkasse …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 28.03.2011

Zwischen den Beteiligten sind die Aufhebung und die Rückforderung von Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Abgeändert

SG Detmold Urteil 28.03.2011

Der Kläger begehrt Elterngeld für seine am 00.00.2010 geborene Pflegetochter

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Duisburg Urteil 25.03.2011

Streitig ist, ob der Klägerin Krankengeld für die Zeit vom 01.12.2007 bis zum 20.07.2008 zu gewähren ist

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Trier 4. Kammer Urteil 25.03.2011 LS

Leistung zur Teilhabe

Suchterkrankung · wiederholte stationäre medizinische Rehabilitation · Voraussetzungen

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Urteil 25.03.2011

Ob die Klägerin Anspruch auf Erstattung einer zwischenzeitlich angeschafften Fernrohrlupenbrille zulasten der …

Sozialrecht

SG Köln Urteil 25.03.2011

Die Beteiligten streiten um die Rückzahlung eines durch die Beklagte gewährten Kinderzuschlags nach § 6a …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 24.03.2011

Verweisbarkeit eines erwerbsgeminderten Versicherten nach dem Mehrstufenschema des BSG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 24.03.2011 zitiert von 1

Ob die Klägerin gegen die Beklagte Anspruch auf Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 24.03.2011

Die Beteiligten streiten darum, ob die dem Kläger nach den Vorschriften des ZRBG inzwischen bewilligte …

Sozialrecht

SG Hildesheim Urteil 24.03.2011

Die Klägerin begehrt vom Beklagten die Gewährung von Leistungen der Hilfe zur Pflege nach dem 7. Kapitel des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 24.03.2011

Zeitlich begrenzter Nachzahlungsanspruch bei Neufeststellung einer Rente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 24.03.2011

Unfallversicherungsschutz für einen während der versicherten Tätigkeit erlittenen Überfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 24.03.2011

Streitig ist die Anerkennung eines Ereignisses vom 04. Dezember 2001 als Arbeitsunfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 24.03.2011

Zugehörigkeit zum Zusatzversorgungssystem der technischen Intelligenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 24.03.2011

Berufsbild des Verwaltungsangestellten bei Antrag auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 24.03.2011 LS

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

sachliche, persönliche und betriebliche Voraussetzungen · Keine Modifizierung des Neueinbeziehungsverbots durch den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 24.03.2011 zitiert von 1

Anrechnung eines schwerbehinderten Fremdgeschäftsführers auf einen Pflichtarbeitsplatz für schwerbehinderte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 24.03.2011

Die Beteiligten streiten darum, ob die der Klägerin nach den Vorschriften des ZRBG inzwischen bewilligte …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 24.03.2011

Die Beteiligten streiten darum, ob die der Klägerin nach den Vorschriften des ZRBG inzwischen bewilligte …

Sozialrecht

SG Duisburg Urteil 24.03.2011

Die Klägerin begehrt die Feststellung eines Grades der Behinderung von mindestens 50

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil 24.03.2011 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – fehlende Klagebefugnis

fehlende Rechtsgrundlage des geltend gemachten Anspruchs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil 24.03.2011 LS

Die Klagebefugnis nach § 54 Abs. 1 Satz 2 SGG fehlt, wenn dem Kläger der behauptete Anspruch unter keinem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 24.03.2011

Die Beteiligten streiten darum, ob die der Klägerin nach den Vorschriften des ZRBG inzwischen bewilligte …

Sozialrecht

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 23.03.2011 zitiert von 1

Abgrenzung der betrieblichen Zurechnung von der privaten bei einem Unfallereignis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.03.2011

Der Kläger wendet sich dagegen, dass vor dem Hintergrund der unbefristeten Bewilligung einer Haushaltshilfe …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Urteil 23.03.2011

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte Leistungen für die Zeit vom 1. Dezember 2006 bis 30. …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 23.03.2011

Die Beteiligten streiten um die Übernahme ungedeckter Heimpflegekosten nach dem Zwölften Buch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 23.03.2011 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger einen Anspruch auf die Erstattung rückständiger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 23.03.2011

Anerkennung eines im Beitrittsgebiet erlittenen Schulsportunfalls als Arbeitsunfall

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 23.03.2011

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger einen Anspruch auf weitere Leistungen aus Mitteln der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 23.03.2011

Streitig ist die Höhe des vertragsärztlichen Honorars der Kläger in den Quartalen I/06 und II/06

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 23.03.2011 zitiert von 4

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger von den beklagten Trägern der Sozialhilfe weitere Mittel …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 23.03.2011

Neufeststellung der Verletztenrente nur bei wesentlicher Änderung der Verhältnisse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.03.2011

Die Antragstellerin ist eine onkologische Schwerpunktpraxis in der Form einer überörtlichen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 23.03.2011

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Zahlung von Krankengeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 23.03.2011

Streitig ist die Höhe des vertragsärztlichen Honorars der Kläger in den Quartalen III/06 und IV/06

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 23.03.2011

Die Beteiligten streiten um die Übernahme von ungedeckten Heimkosten nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 23.03.2011

Zuordnung einer versicherten Tätigkeit zu einem bestimmten Unfallversicherungsträger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.03.2011 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte zu 1) einen Antrag des Klägers auf Gewährung höherer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.03.2011 LS

Sind weder im zeitlichen Zusammenhang mit der stationären Aufnahme eines Versicherten im Krankenhaus noch bei …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 22.03.2011

Die Beteiligten streiten um die Verpflichtung des Klägers zum Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 2. Senat Urteil 22.03.2011 LS zitiert von 13

Landwirtschaftliche Unfallversicherung – Berufskrankheit

Unterlassungszwang · Verschlimmerung · Wideraufleben · Atemwegserkrankung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 22.03.2011

Höhe des Krankengeldes für die Zeit vom 01.04. bis 24.11.2010

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 21.03.2011

Die Beteiligten streiten um einen krankheitsbedingten Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 21.03.2011

Die Kläger wenden sich gegen einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid, mit dem der Beklagte die Bewilligung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen