fiktiver Verwaltungsakt · Verwaltungsaktqualität einer Rentenanpassungsmitteilung
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 54 SGG – Seite 26
Sozialgerichtsgesetz
16.889 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
16.889 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Übergabe an die Geschäftsstelle · Überschreitung der Fünfmonatsfrist · Fehlen von Gründen · Verfahrensfehler
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Einkommensberücksichtigung · Kindergeld für ein nicht im Haushalt des … · nachweisliche Weiterleitung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sonderregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie · Angemessenheitsfiktion · Anwendungsbereich · Neuanmietung ohne vorherige Zusicherung des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nichterforderlichkeit der stationären Krankenhausbehandlung · Erfüllung der Kriterien einer stationären … · keine Vergütung nach den Maßstäben des fiktiven …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anspruch auf Weiterbildungsprämie · Abschluss in einem Ausbildungsberuf · beschleunigte Grundqualifikation für den Güterkraftverkehr
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Schiedsverfahren · Duldungsvollmacht aufgrund des Verhaltens in früheren Jahren · keine Auswirkung eines nach Ablauf des Kalenderjahres … · keine Rechnungskürzung mangels Nacherfassungsaufwandes
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt in Berlin · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · AV-Wohnen 2015
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beitragspflicht · einmalige Kapitalleistung aus einer betrieblichen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wohnsitzverlegung nach Spanien · Ende der Pflichtmitgliedschaft aufgrund des Bezugs einer … · Leistungen der Pflegeversicherung unterfallen der … · Vorrang des Art 23 EGV 883/2004 vor Art 5 EGV 883/2004
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
matrixassoziierte autologe Chondrozytenimplantation · Verwendung von Knorpelzellaufbereitungen · als Arzneimittel für neuartige Therapien nach EGV 1394/2007 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vermögensberücksichtigung · Verwertbarkeit eines Miterbenanteils im Bewilligungszeitraum · Prognoseentscheidung · maßgeblicher Zeitpunkt
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Kniegelenk-Totalendoprothese · Widerlegung der Prognose eines Krankenhausträgers · Erreichen der maßgeblichen Mindestmenge im vorausgegangenen … · grds ausreichend für die Darlegung einer auf das nächste …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Zuwendungen Dritter · Geldgeschenk für die Reparatur des Daches eines selbst … · sittliche Pflicht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Bedarfsprüfungserfordernis · Vorrang von Zulassungen und persönliche Ermächtigungen · neue Behandlungsmethode (hier: Telemonitoring bei … · Bedarfsprüfung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Verstoß gegen Fortbildungsverpflichtung für zwei … · Verhältnismäßigkeit · kein Verstoß gegen Berufsfreiheit · mögliche Ausnahme bei atypischen Fällen (hier: verneint
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsberechtigter · Hilfebedürftigkeit · Vermögensberücksichtigung · Miteigentum an einem Mehrfamilienhaus
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Leistungsausschluss für Ausländer in den ersten drei … · Anwendbarkeit auf nichterwerbsfähige Familienangehörige … · Drittstaatsangehörige
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Einwendungen gegen einen Erstattungsanspruch · Auslegung und Anwendbarkeit der Verwaltungsvereinbarung … · gesetzliche Unfallversicherung · Leistungen nach § 3 BKV
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe · versicherungswidriges Verhalten · Herbeiführung der Arbeitslosigkeit durch Eigenkündigung · keine hinreichend konkreten Aussichten auf einen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Leistungsausschluss wegen Bezugs einer Altersrente oder … · türkische Rente · Vergleichbarkeit · typisierende Betrachtung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
besondere Einrichtung iSd § 17b Abs 1 KHG · Abrechnung nach Tagespauschalen · Verpflichtung zur Übermittlung eines OPS-Kodes · Erbringung der qualitativen und quantitativen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen