§ 54 SGG – Rechtsprechung (16.895 Entscheidungen) – Seite 283

vertragswidriges Verhalten · Umbenennung des Kündigungsgrundes im Kündigungsschutzprozess · Verletzung von arbeitsvertraglichen Nebenpflichten · Konkurrenztätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.02.2009

Der Kläger begehrt die Gewährung einer Rentenleistung aus der deutschen gesetzlichen Rentenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.02.2009

Streitig ist der Eintritt einer Sperrzeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.02.2009

Streitig ist ein Anspruch auf Altersrente unter Berücksichtigung von Ghettobeitragszeiten im Ghetto …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.02.2009

Die Klägerin begehrt die Festsetzung eines Regresses wegen unzulässiger Arzneimittelverordnungen gegen die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 11.02.2009 zitiert von 6

Streitig ist, ob dem Kläger eine Sonderbedarfszulassung zu erteilen ist

Sozialrecht Abgeändert

SG Duisburg Urteil 10.02.2009

Streitig ist die Zahlung von Leistungen nach der Pflegeklasse III ab dem 01.01.2005 für die Versicherte …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Detmold Urteil 06.02.2009

Streitig ist der Anspruch des Klägers auf Berufsausbildungsbeihilfe

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 03.02.2009

Höhe des Krankengeldes ab 01.01.2008

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 03.02.2009

Die Beteiligten streiten in einem Verfahren nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch - SGB II - um die Höhe der …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 03.02.2009

Ob der Kläger seit dem 01.10.2007 nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 03.02.2009

Einen Anspruch auf Elterngeld für den ersten bis zwölften Lebensmonat des am 00.00.2007 geborenen Kindes C

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 03.02.2009

Einen Anspruch auf Erziehungsgeld (Regelbetrag) für die Zeit vom 16.07.2005 bis 28.02.2006 in Höhe von …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 03.02.2009

Streitig ist die Anrechnung von Zinseinkünften aus Schmerzensgeld

Sozialrecht Aufgehoben

SG Dortmund Urteil 02.02.2009

Die Klägerin wendet sich gegen eine Absenkung ihres Arbeitslosengeldes 2 nach § 31 Abs. 1 des Zweiten Buches …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 29.01.2009

Der Kläger wendet sich gegen die Praxis der Beklagten, ihm für jedes neue versicherungspflichtige …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.01.2009

Der Kläger begehrt eine höhere Rente aufgrund von Mitgliedschaftszeiten in der Grubenwehr

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.01.2009

Der Kläger begehrt höhere Übergangsleistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.01.2009 zitiert von 5

Ob und inwieweit der Beklagte verpflichtet ist, gegen den Beigeladenen zu 8) wegen Verordnung von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 28.01.2009

Der Kläger betreibt ein gleichnamiges Altenwohn- und Pflegeheim, in welchem die 1921 geborene und bei der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.01.2009

Ob die Geltendmachung eines Schadensersatzanspruchs wegen unzulässiger Arzneimittelverordnung wegen …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Dortmund 18. Kammer Urteil 27.01.2009

Ob nach § 69 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) bei der Klägerin ein Grad der Behinderung (GdB) von mehr …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 26.01.2009

Höhe des Insolvenzgeldes bei abgetretenen Ansprüchen aus 2003 und 2004

Insolvenzgeld · Abtretung von Lohnansprüchen · Rückwirkungsverbot · Beitragsbemessungsgrenze · SGB III

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 26.01.2009

Antrag auf Merkzeichen RF zur Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht

Merkzeichen RF · Gesamtgrad der Behinderung · Sozialgesetzbuch IX · Rundfunkgebührenbefreiung · Versorgungsamt

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.01.2009 LS

Für die Beurteilung, ob Erkrankungen einen Mehrkosten verursachenden erhöhten Ernährungsaufwand erfordern …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 21.01.2009

Die Beteiligten streiten in einem Verfahren nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch - SGB XII - um die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 15.01.2009

Der Kläger begehrt eine höhere Altersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 15.01.2009

Krankenversicherung – Versorgung mit einem nicht zugelassenen Arzneimittel in einer notstandsähnlichen …

Serostim · lebensbedrohliche Erkrankung · HIV-Infektion · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 15.01.2009

Die Klägerin wendet sich gegen die Heranziehung zu einem Kostenbeitrag für die stationäre Unterbringung ihrer …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 14.01.2009

Einen Anspruch des Klägers auf Gewährung einer Altersrente unter Berücksichtigung von sogenannten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.01.2009

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Regelaltersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 14.01.2009

Streitig ist die Rechtmäßigkeit von Honorarkürzungen und einer schriftlichen Beratung für die Quartale …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 14.01.2009

Streitig ist der Anspruch der Klägerin auf Regelaltersrente unter Berücksichtigung von Ghettobeitragszeiten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.01.2009

Einen Anspruch der Klägerin als Rechtsnachfolgerin ihrer am 00.00.2006 verstorbenen Tante QL auf …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf 2. Kammer Urteil 14.01.2009

Streitig ist die Rechtmäßigkeit von Honorarkürzungen und einer schriftlichen Beratung für die Quartale …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 14.01.2009

Die Klägerin macht zunächst einen Anspruch auf Altersrente als Sonderrechtsnachfolgerin ihres am 00.00.2004 …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 14.01.2009

Höhe der zu erstattenden Rechtsanwaltskosten im Widerspruchsverfahren

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 14.01.2009

Einen Anspruch des Klägers auf Gewährung einer Altersrente unter Berücksichtigung von sogenannten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 12.01.2009

Streitig ist, ob die Beklagte den Klägern zu Recht lediglich gekürzte Leistungen gemäß § 1a Nr. 1 …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 09.01.2009

Die Beteiligten streiten um die Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB …

Sozialrecht

SG Duisburg Urteil 07.01.2009

Im Streit ist die Frage, ab welchem Zeitpunkt die Klägerin einen Anspruch auf eine Rente wegen …

Sozialrecht