§ 54 SGG – Rechtsprechung (16.896 Entscheidungen) – Seite 288

SG Speyer Urteil 24.06.2008

Die Beteiligten streiten um die Übernahme von Bestattungskosten nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch …

Sozialrecht

SG Stade Urteil 22.06.2008

Die Klägerin wehrt sich gegen die Rückforderung überzahlter Kinderzuschlagsleistungen im Zeitraum Juli 2007 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 20.06.2008

Streitig ist ein Anspruch auf Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 18.06.2008 zitiert von 3

Der Kläger begehrt Arbeitslosengeld über den 27.04.2008 hinaus für weitere 93 Tage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.06.2008 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt die Anerkennung eines Sturzes auf ihr Handgelenk während der Silberhochzeitsfeier des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.06.2008

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Regelaltersrente unter Berücksichtigung des Gesetzes zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 17.06.2008

Streitig ist die Gewährung von Trennungskostenbeihilfe

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 17.06.2008

Einen Anspruch auf Versorgung mit einem Rollstuhl-Hand-Bike (Speedy-Bike) zu Lasten der gesetzlichen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Duisburg Urteil 11.06.2008

Die Beteiligten streiten noch um die Höhe der zu gewährenden Leistungen zur Deckung der Kosten der Unterkunft …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 10.06.2008

Einen Anspruch über Versorgung mit einem Rollstuhl-Hand-Bike (Speedy-Bike) zu Lasten der gesetzlichen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 10.06.2008

Einen Anspruch des Klägers auf Versorgung mit Hüftprotektoren (Hüftschutzhosen)

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 10.06.2008

Der Kläger begehrt höhere Kosten der Unterkunft im Rahmen des ihm bewilligten Arbeitslosengeld II (Alg II) …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 10.06.2008

Die Klägerin begehrt, bei der Beitragsberechnung ihrer Arbeitnehmeranteile zur Sozialversicherung für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.06.2008

Streitig ist, ob die Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger für die Jahre 2004 und 2005 als einmalige …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.06.2008 zitiert von 8

Eine Aufforderung zur Auskunftserteilung nach § 117 Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.06.2008

Der Kläger begehrt die Wiedergewährung einer Verletztenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.06.2008 zitiert von 4

Der Kläger wendet sich gegen die Rückforderung von Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 01.01.2003 bis zum …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.06.2008

Der Kläger begehrt den früheren Beginn einer Verletztenrente wegen einer Berufskrankheit (BK) nach Nr. 2103 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.06.2008

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Regelaltersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.06.2008

Umstritten ist zuletzt nur noch die Frage, ob die Beklagte mit Bescheid vom 13.05.2004 die Höhe der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 04.06.2008

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Mainz vom 20.03.2008, berichtigt …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 04.06.2008

Umstritten ist, ob die Klägerin einem schwerbehinderten Menschen gleichzustellen ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 02.06.2008

Streitig ist die Anrechnung einer Einkommensteuererstattung sowie die Anrechnung einer Sparprämie und von …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 30.05.2008

Streitig ist die Höhe des dem Kläger zustehenden Sozialgeldes

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 30.05.2008 LS

formeller Verwaltungsakt – Verrechnung

Aufrechnung · Gegenseitigkeit · Verrechnungslage · Verrechnungserklärung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.05.2008

Streitig ist, ob der Kläger einen Anspruch auf Gewährung eines Zuschusses zum Umbau eines Badezimmers und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.05.2008

In dem erstinstanzlichen Klageverfahren, für das der Kläger Prozesskostenhilfe begehrt, ist streitig, ob ihm …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Stade Urteil 28.05.2008 LS

Bei dem VEB Ingenieurbetrieb für Anlagen (INGAN) Berlin handelt es sich nach dem tatsächlichen Hauptzweck des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.05.2008

Die Klägerin war eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts und führte eine gynäkologische Gemeinschaftspraxis als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.05.2008

Der Kläger ist als Arzt in F. niedergelassen und nimmt an der vertragsärztlichen Versorgung teil

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.05.2008 zitiert von 9

Der Kläger wendet sich gegen die Entziehung seiner Zulassung zur vertragszahnärztlichen Versorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stade Urteil 28.05.2008

Der Kläger wehrt sich mit der Klage zum einen gegen die Aufhebung und Rückforderung von Zuschüssen zur …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Detmold Urteil 27.05.2008

Die Klägerin begehrt die Bewertung von durch sie zurückgelegten Zeiten der Hochschulausbildung nach dem bis …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 26.05.2008

Streitig ist, ob dem Kläger wegen einer im 00.00. 2007 bei der Firma I. wahrgenommen Trainingsmaßnahme eine …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Gelsenkirchen Gerichtsbescheid 26.05.2008

Die Beteiligten streiten hinsichtlich der Gewährung eines Zuschusses für eine wohnumfeldverbessernde Maßnahme

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Stade Urteil 23.05.2008

Ob die Klägerin im Zeitraum 15. Oktober 1990 bis 31. August 2004 versicherungspflichtig in der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 21.05.2008

Zwischen den Beteiligten ist ein Anspruch der Klägerin auf Gewährung einer Altersrente unter Berücksichtigung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.05.2008 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist noch streitig, ob die Klägerin einen Anspruch auf Anerkennung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.05.2008 zitiert von 1

Die Kläger begehren für die Zeit vom 01.10.2004 bis zum 31.12.2004 die Gewährung weiterer Kosten der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.05.2008

Höhe der den Klägern für die erste Jahrehälfte 2005 zustehenden Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 19.05.2008

Die Kläger wenden sich gegen die Anrechnung von fiktivem Einkommen wegen eines stationären Aufenthaltes der …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Braunschweig Urteil 16.05.2008

Der Kläger begehrt die Zahlung höherer Kosten der Unterkunft und Heizung für den Zeitraum vom 01.02.2006 bis …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Detmold Urteil 16.05.2008

Streitig ist die Gewährung von Entschädigungsleistungen wegen eines während einer stationären …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 16.05.2008

Die Antragstellerin wendet sich gegen die Entziehung und die Nichtgewährung von Grundsicherungsleistungen für …

Sozialrecht

SG Freiburg Urteil 15.05.2008

Die Parteien streiten um die Übernahme der Kfz-Versicherungsbeiträge und der Kfz-Steuer durch den Beklagten

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Stade Gerichtsbescheid 15.05.2008

Die Klägerin währt sich mit der Klage gegen einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid der Beklagten, mit dem …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 14.05.2008

Kostenerstattung für Wurzelkanalbehandlung am Zahn 27

Wurzelkanalbehandlung · Richtlinienkonformität · Krankenkassenleistung · privatärztliche Behandlung · Versorgungsstandard

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 14.05.2008

Streitig ist die Gewährung von Gründungszuschuss

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 14.05.2008

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Regelaltersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 14.05.2008

Die Kläger wenden sich gegen die Anrechnung von fiktivem Einkommen wegen eines stationären Aufenthaltes der …

Sozialrecht Aufgehoben