§ 54 SGG – Rechtsprechung (16.896 Entscheidungen) – Seite 291

LSG NRW Urteil 27.02.2008

Der Kläger begehrt als Rechtsnachfolger seines Vaters von der Beklagten die Gewährung einer Altersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stade Urteil 27.02.2008

Die Klägerin begehrt die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung von der Beklagten

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Gerichtsbescheid 27.02.2008

Die Klägerin wendet sich gegen eine von der Beklagten ausgesprochene Pfändungsankündigung und begehrt deren …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 26.02.2008 zitiert von 1

Gewährung von Erwerbsminderungsrente bei depressiver Entwicklung und körperlichen Beeinträchtigungen

Erwerbsminderungsrente · Arbeitsfähigkeit · medizinische Gutachten · psychische Belastbarkeit · körperliche Einschränkungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 26.02.2008

Leistungsanspruch nach AsylbLG in Anwendung des SGB XII

Asylbewerberleistungsgesetz · SGB XII · Leistungsanspruch · Anrechnung von Einkommen · Haushaltsgemeinschaft

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 26.02.2008

Hilfe zur Pflege bei Schadensersatzleistung aus ärztlichem Behandlungsfehler

Hilfe zur Pflege · Schadensersatz · Einkommensanrechnung · Pflegestufe III · Schwerbehinderung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 26.02.2008

Einen Anspruch auf Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in entsprechender Anwendung des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 25.02.2008 zitiert von 7

Die Klägerin begehrt die Gewährung eines Mehrbedarfs wegen Erwerbsminderung für den Zeitraum von Januar 2004 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 25.02.2008 zitiert von 3

Erstattung stationärer Krankenhauskosten bei fehlender Antragstellung

Kostenübernahme · Bundessozialhilfegesetz · Fristversäumnis · vorsorgliche Anmeldung · Sozialhilfeträger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 21.02.2008

Die Beteiligten streiten um die Aufrechnung einer wegen Überschreitung von Einkommensgrenzen überzahlten …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Duisburg Urteil 21.02.2008

Höhe der dem Kläger für die Zeit vom 01.10.2005 bis zum 31.03.2006 bewilligten Leistungen

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Karlsruhe Urteil 20.02.2008

Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob eine Blasenkrebserkrankung des Klägers als Berufskrankheit (BK) …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 20.02.2008

Ob der Anspruch des Klägers auf Arbeitslosengeld (Alg) wegen des Eintritts einer 12-wöchigen Sperrzeit vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 19.02.2008

Höhe der dem Kläger ab dem 01. April 2005 zustehenden Blindheitshilfe nach dem Saarländischen Gesetz Nr. 761 …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 19.02.2008

Der Kläger begehrt einen Zuschuss zu seinen Kosten der Unterkunft

Sozialrecht

SG Detmold 21. Kammer Urteil 18.02.2008

Ob der Klägerin ein Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung aufgrund einer Fettstoffwechselstörung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 18.02.2008

Streitig ist insbesondere, ob der Beklagte an den Kläger Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites …

Sozialrecht

SG Marburg 6. Kammer Beschluss 14.02.2008 LS

Höhe der Rechtsanwaltsgebühr im Fall der Untätigkeitsklage

Terminsgebühr · Erledigungsgebühr

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 13.02.2008

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Altersrente

Sozialrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Urteil 13.02.2008

Einen Anspruch der Klägerin auf Kostenerstattung in Höhe von 2.804,85 EUR für eine stationäre …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.02.2008 zitiert von 4

Die Klägerin begehrt Altersrente unter Berücksichtigung von Ghetto-Beitragszeiten im Ghetto Libau, Lettland …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.02.2008

Eine Honorarberichtigung wegen Degression (§ 85 Abs. 4 b SGB V) im Jahre 1999 gegenüber einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 12.02.2008

Einen Anspruch auf Erziehungsgeld für das 1. Lebensjahr des am 00.00.2006 geborenen Kindes Henry

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 12.02.2008

Einen Anspruch auf Erziehungsgeld vom 02.02. bis 14.10.2006

Sozialrecht

SG Detmold Urteil 11.02.2008

Ob den Klägern zu 2) bis 7) Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Sozialgesetzbuch Zweites …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 11.02.2008

Streitig ist, ob bei dem Kläger ein Grad der Behinderung (GdB) von 50 vorliegt und er als schwerbehindert …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 06.02.2008

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Neuberechnung der Altersrente für schwerbehinderte Menschen unter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.02.2008 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten besteht Streit über die Frage, ob die Verpflichtung des Klägers zur Zahlung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Gerichtsbescheid 05.02.2008

Zwischen den Beteiligten steht die Gewährung eines Gründungszuschusses gemäß § 57 Sozialgesetzbuch Drittes …

Sozialrecht

SG Freiburg Urteil 01.02.2008

Die Klage richtet sich auf die Übernahme einer Nebenkostennachforderung des ehemaligen Vermieters der Kläger …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Freiburg Urteil 01.02.2008

Berücksichtigung der Kosten für die zu der Wohnung der Kläger gehörigen Garage als Kosten der Unterkunft im …

Sozialrecht

SG Detmold Urteil 31.01.2008

Übernahme der ungedeckten Heimpflegekosten der Klägerin für die Zeit vom 10.10.2003 bis zum 31.12.2004 nach …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Detmold Urteil 31.01.2008

Rücknahme der Bescheide über die Bewilligung der Grundsicherungsleistungen nach dem Grundsicherungsgesetz …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 30.01.2008

Der Kläger begehrt von seiner ehemaligen Arbeitgeberin die Nachentrichtung von höheren Beiträgen zur Renten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 29.01.2008

Die Kläger begehren von dem Beklagten die Auszahlung weiterer Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 28.01.2008

Die Beteiligten streiten um die Gewährung eines Cholesterinmessgerätes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.01.2008

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte der Klägerin eine Altersrente zu gewähren hat

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 28.01.2008

Streitig ist, ob auf den Bedarf der Klägerinnen zu 2) und 3) das Einkommen des Ehemanns der Klägerin zu 1) …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 28.01.2008 zitiert von 17

Die Klägerin begehrt Altersrente unter Berücksichtigung von Ghettobeitragszeiten

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 25.01.2008

Der Antragstellerin zu 2 ist auf ihren Antrag PKH zu bewilligen

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 25.01.2008 zitiert von 1

Streitig ist ein Anspruch auf Witwenrente unter Berücksichtigung einer Beitragszeit von August 1941 bis …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 24.01.2008

Streitig ist die Gewährung von Erziehungsgeld für den am 00.00.2002 geborenen Sohn S des Klägers

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 24.01.2008

Streitig ist die Gewährung von Erziehungsgeld für den am 00.00.2003 geborenen Sohn S1 des Klägers

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 23.01.2008

Höhe des Honorars der Klägerin für zeitgebundene und genehmigungsbedürftige psychotherapeutische Leistungen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 23.01.2008 zitiert von 2

Ob der Kläger berechtigt war, auch in der Zeit vom 21.12. bis 31.12.2004 Leistungen abzurechnen, die er im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.01.2008

Höhe des Honorars des Klägers für zeitgebundene und genehmigungsbedürftige psychotherapeutische Leistungen im …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 23.01.2008

Höhe des klägerischen Honorars für zeitgebundene psychotherapeutische Leistungen im Quartal IV/1999

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.01.2008

Höhe des Honorars des Klägers für zeitgebundene und genehmigungsbedürftige psychotherapeutische Leistungen im …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 23.01.2008

Höhe des Honorars des Klägers für zeitgebundene und genehmigungsbedürftige psychotherapeutische Leistungen im …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Beschluss 22.01.2008

Das SG hat den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, mit welcher sich der Antragsteller gegen die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen