§ 54 SGG – Rechtsprechung (16.896 Entscheidungen) – Seite 295

LSG NRW Urteil 12.09.2007

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte der Klägerin einen Betrag i.H.v. 1.000,65 Euro zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.09.2007

Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung der Rente wegen Erwerbsunfähigkeit ab Juli 2005

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 11.09.2007

Streitig ist, ob eine Erbschaft beim Bezug von Arbeitslosengeld II (Alg II) als Vermögen oder Einkommen zu …

Sozialrecht

SG Duisburg Urteil 07.09.2007

Ob der Kläger Anspruch auf Versorgung mit einem Elektromobil der 12- bzw 15 km/h-Version statt mit einem …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW 16. Senat Urteil 06.09.2007

Versorgung der Klägerin mit Implantaten im Ober- und Unterkiefer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 06.09.2007

Gewährung von Altersrente unter ZRBG für Ghettobeschäftigung

ZRBG · Ghettobeschäftigung · Rentenanspruch · Nazi-Verfolgung · Zwangsarbeit

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 06.09.2007

Gewährung von Altersrente wegen Ghettotätigkeit unter ZRBG

ZRBG · Ghettotätigkeit · Rentenanspruch · Zwangsarbeit · Entschädigungsrecht

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 06.09.2007

Nachträgliche Zuerkennung von Rente wegen Erwerbsunfähigkeit

Erwerbsunfähigkeit · Versicherungsrecht · Rentenanspruch · Zuständigkeit · Rechtskraft

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 06.09.2007

Gewährung von Altersrente wegen Zwangsarbeit im Ghetto Warschau

ZRBG · Zwangsarbeit · Ghetto · Rentenanspruch · Nazi-Verfolgung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 06.09.2007

Rückwirkende Feststellung der Schwerbehinderung bei insulinpflichtigem Diabetes

Schwerbehinderung · GdB 50 · Diabetes mellitus Typ I · Zugunstenbescheid · SGB X

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 05.09.2007

Einen Kostenerstattungsanspruch in Höhe von 681,57 EUR für eine stationäre Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 05.09.2007

Die Klägerin wendet sich gegen die Berücksichtigung von Verpflegung im Krankenhaus im Rahmen des …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Urteil 04.09.2007

Bei dem im F. geborenen - also jetzt G. Jahre alten - Kläger, der einer Erwerbstätigkeit als …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 31.08.2007

Streitig ist ein Anspruch auf Kinderzuschlag

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 30.08.2007

Die Kläger begehren höhere Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts für die Zeit vom 01.01.2005 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 29.08.2007

Streitig sind sachlich-rechnerische Berichtigungen im Quartal II/2005

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Duisburg Urteil 27.08.2007

Umstritten ist die Übernahme ungedeckter Heimpflegekosten in dem Zeitraum von Oktober 2003 bis Februar 2004

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Detmold Urteil 24.08.2007

Höhe der dem Kläger zustehenden Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 24.08.2007

Diese Antragsauslegung ergibt sich aus dem hinter dem vom Antragsteller formulierten Antrag stehenden, aus …

Sozialrecht

SG Dortmund Urteil 23.08.2007

Ob und in welchem Umfang der Kläger die Erstattung von Fahrtkosten verlangen kann, die ihm durch Besuche …

Sozialrecht

SG Dortmund Urteil 23.08.2007

Der Kläger und seine Ehefrau beziehen seit 01.01.2005 laufende Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.08.2007

Streitig ist die Bewilligung von Erziehungsgeld für die Zeit vom 1. Dezember 2003 bis 31. Januar 2004, in der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 23.08.2007

Streitig ist die Beitragseinstufung für die Zeit ab dem 01.01.2003 nach dem Einkommenssteuerbescheid für 2003

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 23.08.2007

Die Klägerin begehrt von der Beklagten noch Auszahlung einer Rentennachzahlung in Höhe von 3.630,38 Euro

Sozialrecht

SG Lüneburg Urteil 22.08.2007

Die Beteiligten streiten in diesem Verfahren um die Anrechnung von fiktivem Einkommen im Rahmen der …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Urteil 22.08.2007

Die Beteiligten des vorliegenden Rechtsstreits streiten um die Übernahme der tatsächlichen Heiz- sowie …

Sozialrecht

SG Lüneburg Urteil 22.08.2007

Die Beteiligten streiten um die Anrechnung von fiktivem Einkommen im Rahmen der Leistungsgewährung nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 22.08.2007

Der Kläger begehrt eine bedarfsunabhängige Ermächtigung zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 21.08.2007

Rückwirkende Neuberechnung der Erwerbsminderungsrente unter Zugrundelegung eines Zugangsfaktors von 1,0

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Saarland Urteil 21.08.2007

Die Klägerin begehrt die Auszahlung einer höheren monatlichen Rente wegen Erwerbsminderung ohne …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 20.08.2007

Die Klägerin begehrt höhere Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 20.08.2007 zitiert von 3

Arbeitslosengeldanspruch – ärztliches Beschäftigungsverbot nach MuSchG

keine Arbeitsunfähigkeit · Fiktion der Verfügbarkeit · Gesetzeslücke · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 20.08.2007 zitiert von 8

Die Beteiligten streiten, ob eine 2006 erfolgte Erstattung von im Jahre 2004 gezahlter Einkommensteuer als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.08.2007

Höhe des dem Kläger zustehenden Honorars in den Quartalen III/1999, IV/1999, I/2000, II/2000, IV/2000 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.08.2007

Rechtmäßigkeit der Honorarfestsetzung für das Quartal IV/1999 in Bezug auf die Begrenzung des abrechenbaren …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.08.2007 zitiert von 2

Einen Anspruch der Klägerin auf Erhöhung des maximal abrechnenden Punktzahlvolumens in den Quartalen IV/00 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 18. Senat Urteil 14.08.2007

Der Kläger begehrt Witwerrentenabfindung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 14.08.2007

Einen Anspruch des Klägers auf weitere Leistungen der Grundsicherung (GSi) bei Erwerbsminderung für die Zeit …

Sozialrecht

SG Detmold Urteil 14.08.2007

Die 1949 geborene Klägerin begehrt höhere Rente ohne Abschläge wegen Rentebezugs vor dem 60. Lebensjahres

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.08.2007

Das Sozialgericht hat die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das erstinstanzliche Klageverfahren zu Recht …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 10.08.2007

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Ansprüche der Kläger auf Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 09.08.2007

Die Klägerin erstrebt im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens nach § 44 SGB X eine höhere Rente wegen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 09.08.2007 zitiert von 6

Die Beteiligten streiten im Wesentlichen darüber, ob die aus einem früheren Arbeitsverhältnis des Klägers …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 09.08.2007

Der Kläger begehrt die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 09.08.2007

Die Klägerin begehrt die Gewährung einer Witwenrente

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 09.08.2007 zitiert von 4

Die Beteiligten streiten im Wege der Fortsetzungsfeststellungsklage darüber, ob die vom Beklagten während …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 09.08.2007

Der Kläger begehrt die Gewährung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung, über die bereits anerkannte …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 08.08.2007

Die Klägerin begehrt im Wege des Überprüfungsverfahrens die Rücknahme des Bescheides über die Entziehung …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 08.08.2007

Die Klägerin begehrt die Bewilligung von Sozialhilfeleistungen für ihren Enkel nach den Vorschriften des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 08.08.2007

Ob der Beigeladene zu 1) bei der Klägerin im Rahmen eines sozialversicherungspflichtigen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen