§ 54 SGG – Rechtsprechung (16.896 Entscheidungen) – Seite 303

Verhängung einer Geldbuße für zwei Behandlungsfälle ist … · Sachverhaltsermittlung des Disziplinarausschusses · Erklärung zum Abrechnungsverhalten durch Kinder- und …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 29.11.2006

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens über die Frage, ob die Beigeladene zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.11.2006

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens über die Frage, ob die Beigeladene zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 29.11.2006

Der Kläger begehrt Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) für die Zeit vom 31.10.2005 …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 29.11.2006

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens über die Frage, ob die Beigeladene zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 28.11.2006

Kürzung der monatlichen Regelleistung wegen eines Krankenhausaufenthaltes

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 28.11.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob der Kläger trotz seines Wohnsitzes in den Niederlanden Anspruch auf …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Dortmund 23. Kammer Urteil 28.11.2006

Gewährung von Verletztenrente wegen eines oder mehrerer Arbeitsunfälle

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Freiburg Urteil 28.11.2006

Die Beteiligten streiten um die Übernahme einer Nebenkostennachzahlung für den Zeitraum vom 1.4.2004 bis …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 28.11.2006

Zahlung der Restkosten einer stationären Krankenhausbehandlung für die Zeit vom 16. bis 21.01.2004 in Höhe …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 28.11.2006

Einen Anspruch des Klägers auf Versorgung mit einem Rollstuhl (Adaptiv-Rollstuhl) mit Einhandantrieb und …

Sozialrecht

SG Ulm Urteil 27.11.2006

Der Kläger wendet sich gegen die Rückforderung der ihm bewilligten Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 24.11.2006

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch des Klägers auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 23.11.2006

Die Klägerin begehrt die Anerkennung von Schädigungsfolgen nach dem Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 23.11.2006

Der Kläger begehrt die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 23.11.2006

Die Klägerin begehrt eine rentensteigernde weitergehende Anerkennung und Berücksichtigung ihrer …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Duisburg Urteil 23.11.2006

Der Kläger wendet sich gegen die Absenkung der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Gerichtsbescheid 23.11.2006

Die Beteiligten streiten um Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Reutlingen Urteil 23.11.2006

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Neuüberprüfungsverfahrens über die Übernahme von …

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 21.11.2006

(gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

vorsätzlichen Straßenverkehrsgefährdung · rechtskräftige Verurteilung · Leistungsversagung gem § 101 SGB 7 · Ermessen

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 20.11.2006 zitiert von 1

Streitig ist der Anspruch der Kläger auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Abgeändert

SG Detmold Urteil 17.11.2006

Ob die Klägerin von der Beklagten die Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit beanspruchen …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 16.11.2006

Anspruch auf Altersrente wegen Zwangsarbeit in Ghettos während der NS-Zeit

ZRBG · Wartezeit · Zwangsarbeit · Ghetto · Rentenversicherung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 15.11.2006 zitiert von 1

Gewährung von Überbrückungsgeld bei Übergang von Angestellten- zu Selbständigtätigkeit

Überbrückungsgeld · Selbständigkeit · SGB III § 57 · Hauptberuflichkeit · Arbeitslosengeld

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 15.11.2006

Anrechnung von Ghettoarbeit auf Wartezeit für Regelaltersrente

ZRBG · Ghettoarbeit · Wartezeit · Rentenanspruch · Zwangsarbeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf 28. Kammer Urteil 13.11.2006

Streitig ist die Gewährung von weitergehenden Grundsicherungsleistungen für Arbeitssuchende für den Monat Mai …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Frankfurt am Main 47. Kammer Urteil 10.11.2006 LS

Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld II

Angemessenheit der Unterkunftskosten · selbst genutztes Hausgrundstück · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 10.11.2006

Bewilligung von Insolvenzgeld

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 09.11.2006

Die am 00.00.1928 in Q in Polen geborene Klägerin ist Jüdin und Verfolgte des Nazi-Regimes und lebt seit …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 09.11.2006

Die Klägerin begehrt die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 09.11.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin gegen den Beklagten einen Erstattungsanspruch hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 09.11.2006

Die Beteiligten streiten um Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für …

Sozialrecht

SG Lüneburg Urteil 09.11.2006

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 08.11.2006

Die als Anästhesistin niedergelassene und an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmende Klägerin rügt die …

Sozialrecht Aufgehoben