§ 54 SGG – Rechtsprechung (16.899 Entscheidungen) – Seite 313

SG Aachen Urteil 30.09.2005

Der Kläger begehrt Kinderzuschlag nach § 6 a BKGG

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 30.09.2005

Die Beteiligten streiten um Leistungen nach dem zweiten Buch Sozialgesetzbuch – SGB II – und darum, ob die …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 30.09.2005

Die Beteiligten streiten um das Vorliegen einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.09.2005

Die Klägerin begehrt, dass die beklagte Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (BG) ihr Unternehmen an die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.09.2005

Der Kläger begehrt die Feststellung eines Grades der Behinderung (GdB) von mindestens 50 sowie der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 29.09.2005

Der Kläger begehrt für die Zeit ab 01.04.2004 bis 30.06.2005 eine höhere Zahlung seines Zuschusses zum …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 28.09.2005

Streitig sind Regresse wegen der Verordnung von Hyaluronidasen als Sprechstundenbedarf (SSB) in den Quartalen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 28.09.2005 zitiert von 1

Ob die Beklagte der Klägerin wegen der Folgen einer Berufskrankheit (BK) nach Nr. 5101 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen 20. Kammer Urteil 26.09.2005

Zwischen den Beteiligten ist die Zahlung von Arbeitslosengeld für den Zeitraum vom 01.09. bis 23.11.2004 …

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 20.09.2005 LS

Arbeitslosengeld II – Sonderbedarf

Klassenfahrt · Höhe · Hilfebedürftigkeit · Einkommensberücksichtigung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.09.2005

Streitig ist nach dem im Berufungsverfahren eingeschränkten Antrag noch, ob die Klägerin gegen die Beklagte …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 15.09.2005

Streitig ist die Gewährung von Verletztenrente wegen der Folgen eines Arbeitsunfalls aus dem Jahre 1973

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 15.09.2005

Streitig ist die Gewährung einer Altersrente unter Berücksichtigung des Gesetzes zur Zahlbarmachung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 14.09.2005 zitiert von 3

Ob der Beitrags- und Umlagebescheid der Beklagten für das Kalenderjahr 2002 rechtmäßig, insbesondere mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.09.2005

Höhe der erstattungsfähigen Kosten für das Widerspruchsverfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 14.09.2005

Ob der Kläger von der Beklagten, bei der er gesetzlich krankenversichert ist, Kostenersatz für LDL-Apheresen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.09.2005 zitiert von 1

Rechtmäßigkeit der Zulassungsentziehung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 1. Kammer Urteil 08.09.2005 LS

gesetzliche Unfallversicherung – Witwerrente

Leistungshöhe · Anrechenbarkeit · Überbrückungsgeld · kein Erwerbseinkommen bzw Erwerbsersatzeinkommen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 07.09.2005

Die Beteiligten streiten um Versorgung nach dem Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.09.2005

Streitig ist die Aufhebung der Bewilligung der Arbeitslosenhilfe des Klägers ab 03.07.2003

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 06.09.2005

Ob der Kläger ab dem 06.11.2003 weiterhin rentenversicherungspflichtig ist

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 06.09.2005

Die Kläger fordern von der Beklagten die Zahlung von 11.390,74 EUR für die Versorgung von Versicherten der …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 02.09.2005

Der Kläger erstrebt Arbeitslosengeld II ohne Anrechnung von Insolvenzgeld

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 02.09.2005 zitiert von 1

Streitig ist, ob die von der Klägerin am 01.03.2004 begonnene Umschulung zur Ergotherapeutin von der …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Stade Urteil 01.09.2005

Wer das Inkassorisiko für die Einziehung ausstehender Zuzahlungsbeträge bei der Versorgung gesetzlich …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 31.08.2005 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Altersrente unter Berücksichtigung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 31.08.2005

Rechtmäßigkeit von Honorareinbehalten in den Leistungsbereichen Kieferorthopädie (KFO), Zahnersatz (ZE) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 30.08.2005

Gewährung einer Leistung der Entgeltsicherung für ältere Arbeitnehmer (Egs)

Sozialrecht

SG Detmold 4. Kammer Gerichtsbescheid 25.08.2005

Der Kläger begehrt mit der Klage die Nachentrichtung von Beiträgen zur Renten- und Arbeitslosenversicherung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 25.08.2005 zitiert von 5

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin die gesundheitlichen Voraussetzungen des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 24.08.2005

Der Kläger wendet sich gegen eine Minderung des an ihn erbrachten Arbeitslosengeldes (Alg) wegen verspäteter …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 24.08.2005 zitiert von 5

Die Beteiligten streiten, ob bei der Altersrente der Klägerin eine weitere Beitragszeit von März 1940 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.08.2005

Ob die Beklagte oder die Beigeladene als Unfallversicherungsträger für das Unternehmen der Klägerin zuständig …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen 20. Kammer Urteil 23.08.2005

Rechtmäßigkeit einer Anspruchsübergangsanzeige gem. § 90 Bundessozialhilfegesetz (BSHG)

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Gerichtsbescheid 23.08.2005

Rechtmäßigkeit einer Anspruchsübergangsanzeige gem. § 90 Bundessozialhilfegesetz (BSHG)

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen 20. Kammer Urteil 23.08.2005

Rechtmäßigkeit einer Anspruchsübergangsanzeige gem. § 90 Bundessozialhilfegesetz (BSHG)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 22.08.2005 zitiert von 7

Ob dem Kläger ein Anspruch auf Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Schleswig Urteil 22.08.2005

Höhe der vom Beklagten zu übernehmenden Kosten der Unterkunft

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 22.08.2005 zitiert von 17

Ob die Beklagte der Klägerin einen Betrag von 758,75 Euro zu erstatten hat, der ihr nach dem Tod der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 17.08.2005

Die Beteiligten streiten um die Versicherungspflicht des Klägers in der Zeit vom 01.01.2000 bis 31.08.2004 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 17.08.2005

Der Kläger wendet sich gegen eine Beitragsnachforderung im Wege eines Summenbescheides

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Freiburg Entscheidung 12.08.2005

Höhe von Leistungen nach dem Zweiten Buch des Sozialgesetzbuches (SGB II)

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 11.08.2005

Der Kläger begehrt eine höhere Regelleistung der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 10.08.2005 zitiert von 3

Ob die Beklagte einen Verkehrsunfall vom 28. August 2002 als Arbeitsunfall anerkennen und entschädigen muss

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 08.08.2005

Minderung eines Arbeitslosengeldanspruchs nach § 37 b i. V. m. § 140 SGB III (Drittes Buch Sozialgesetzbuch)

Sozialrecht

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 08.08.2005

Die Beteiligten streiten um die Minderung eines Arbeitslosengeldanspruchs nach § 37 b in Verbindung mit § 140 …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 05.08.2005

Höhe des Arbeitslosengeldes

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 04.08.2005

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Altersrente unter Berücksichtigung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen 10. Kammer Urteil 04.08.2005

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Altersrente unter Berücksichtigung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 04.08.2005

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Altersrente unter Berücksichtigung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen