Urteile zu § 54 SGG – Seite 34

Sozialgerichtsgesetz

16.889 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.889 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS
Betriebsprüfung – Ad-hoc-Betriebsprüfung

Insolvenz · Beitragsnachforderung · Insolvenzverfahren · Insolvenzforderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Statthaftigkeit der Berufung

Zulassungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Klage gegen die Zuweisung einer Arbeitsgelegenheit nach § … · Erledigung durch Zeitablauf oder auf andere Weise

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – kieferorthopädische Behandlung

Kostenzusage als Verwaltungsakt mit Dauerwirkung · Wegfall der prognostizierten Notwendigkeit eines … · keine wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse · keine Aufhebung der Kostenzusage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld – Erfüllung der Anwartschaftszeit

vorangegangene Rahmenfrist · Arbeitslosigkeit in Österreich ist kein … · kein Anspruch auf Gleichstellung einer Arbeitslosigkeit in … · Gleichstellungsanspruch nur für Versicherungs- und …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 4. Senat Urteil LS
Aufrechnung von Sozialleistungen

rechtswidrige Aufrechnung · Einreichung eines Nachweises über die Hilfebedürftigkeit … · sozialgerichtliches Verfahren · Auferlegung von Missbrauchskosten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Familienversicherung

Rückkehr von privat versicherten Altersrentnern in die … · vorübergehende Wahl einer Teilrente (hier: drei Monate · beitragsfreie Familienversicherung beim Ehepartner · vorausschauende Betrachtungsweise der Einkommensverhältnisse

Sozialrecht Aufgehoben
SG Stuttgart 12. Kammer Gerichtsbescheid LS
Vertragszahnärztliche Vergütung – Insolvenz

erteilte Restschuldbefreiung · Unwirksamkeit einer vorinsolvenzlichen Abtretung bezüglich …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit

kombinierte Anfechtungs- und Feststellungsklage · Feststellungsberechtigung · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · sachliche Unzuständigkeit des Rentenausschusses gem § 36a …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 12. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

einklagbarer Anspruch auf Feststellung der Überlänge · Zulässigkeit der isolierten Feststellungsklage · Rechtsschutzbedürfnis · Einräumen der Überlänge durch das beklagte Land in der …

Sozialrecht
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Nullfestsetzung · Pflicht zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · Nichtfeststellbarkeit der Hilfebedürftigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherung – Beitragsforderung

Beschäftigung bei einem Arbeitgeber mit Sitz in Israel · Erbringung der Arbeitsleistung aus Deutschland in Form … · Beitragszahlungspflicht der Beschäftigten nach § 28m SGB 4 · Beitreibung der Sozialversicherungsbeiträge seitens der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Nordhausen 13. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufrechnung · Aufrechnungsmöglichkeit in Höhe von 30 % · Befugnis des Grundsicherungsträgers zur Unterschreitung …

Sozialrecht Klage abgewiesen