Urteile zu § 54 SGG – Seite 36

Sozialgerichtsgesetz

16.889 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.889 Entscheidungen

LSG Hamburg 1. Senat Urteil
Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge

Störfall · vorzeitiges Ende des Beschäftigungsverhältnisses durch Tod … · Abführung der Beiträge auf ein in Arbeitsentgelt … · Vorliegen einer Wertguthabenvereinbarung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Vorverfahrenskosten

Rechtsanwaltsvergütung · dieselbe Angelegenheit iS von § 15 Abs 2 RVG · einheitlicher Lebenssachverhalt · Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 10
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

kein Ruhen bei fehlender elektronischer Übermittlung der … · gesetzlich begründete Pflicht seit 1.1.2021

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 13
Krankenversicherung – Vergütungsanspruch

Abgabe von Harn- und Blutteststreifen durch nichtärztliche … · Erfordernis eines Vertrags zur Hilfsmittelversorgung · Situation vor Einführung des Schiedsverfahrens · Möglichkeit des Vertragsbeitritts in Verbindung mit …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – soziale Pflegeversicherung

Entlastungsbetrag · gerichtliche Geltendmachung des an ein Pflegeunternehmen … · notwendige Beiladung des Versicherten · Verfahrensmangel

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht … · österreichischer Staatsangehöriger · Gleichbehandlungsgebot aus Art 2 Abs 1 FürsAbk AUT

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil
Krankenversicherung – Qualitätssicherung

Zentrums-Regelungen des Gemeinsamen Bundesausschusses · Rheumatologisches Zentrum · Qualitätsanforderungen · Fachabteilungen

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Kodierung der Nebendiagnosen B37.88 (Candidose an sonstigen … · Vorliegen einer Infektion

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Wirtschaftlichkeitsprüfung

keine wiederkehrende Beratungspflicht der Prüfgremien vor … · quartalsweise Prüfung der Wirtschaftlichkeit · Entscheidungen der Prüfgremien · kein Präjudiz für nachfolgend geprüfte Quartale

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Rentner

Beitragspflicht einer dänischen Volksrente · vergleichbare Rente aus dem Ausland im Sinne von § 228 Abs … · kein Verstoß gegen EU-Recht

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Notwendigkeit einer vollstationären Krankenhausbehandlung · schwer chronifizierte) psychiatrische Erkrankung · Erforderlichkeit des Einsatzes besonderer Mittel des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung bzw Rücknahme der Leistungsbewilligung für die … · Anwendbarkeit von § 45 Abs 1 SGB 10 nach Einführung von § … · Leistungsausschluss bei Bezug einer Altersrente · Vergleichbarkeit der Versicherungsaltersarbeitsrente der …

Sozialrecht Aufgehoben