Urteile zu § 54 SGG – Seite 73

Sozialgerichtsgesetz

16.891 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.891 Entscheidungen

BSG 14. Senat Urteil zitiert von 7
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Nichtberücksichtigung bzw Privilegierung von … · vier Wochen Erwerbstätigkeit innerhalb der Schulferien · zeitliche Begrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 63
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Fahrkostenersatz des Arbeitgebers für betriebliche Fahrten … · Erwerbseinkommen · Absetzung der mit der Erzielung des Einkommens verbundenen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 12
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Entschädigung bei unangemessener bzw überlanger Dauer eines …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Urteil zitiert von 4
Krankenversicherung – Krankenbehandlung

außervertragliche Psychotherapie · Systemversagen · Kostenerstattung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Pflege-Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt · juristische Person · Einsatz der Gesellschafter-Geschäftsführerin als … · Dreiecksbeziehung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Urteil LS zitiert von 1
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Kraftfahrer · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit · Beweislast für Probe- bzw Schnupperarbeitsverhältnis trifft …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 5
Aufsichtsrecht – vertragsärztliche Versorgung

keine Klagebefugnis der Gesamtvertragspartner gegen … · erstinstanzliche Zuständigkeit des LSG

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 6
Arbeitslosengeldanspruch – Erfüllung der Anwartschaftszeit

versicherungspflichtige Beschäftigung · Fortbestand bei Unterbrechung · Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch … · Verzicht auf Vergütungsanspruch am Ende des …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 13
Berechnung des Kurzarbeitergelds

Nettoentgeltdifferenz · Berücksichtigung von pauschalierten Abzügen für Lohnsteuer … · Unzulässigkeit des fiktiven Abzugs bei echten Grenzgängern … · Europarechtskonformität

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 6
Insolvenzgeldanspruch – Arbeitnehmereigenschaft

arbeitsrechtlicher Maßstab für den Arbeitnehmerbegriff · Vorstand einer Aktiengesellschaft · Organstellung · zuvor bestehender Arbeitsvertrag

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Versäumung der Widerspruchsfrist

Anforderungen an eine ordnungsgemäße Rechtsbehelfsbelehrung · Fehlen eines Hinweises auf die Möglichkeit der … · keine Unrichtigkeit der Rechtsbehelfsbelehrung bei noch … · keine konkludente Eröffnung eines Zugangs bzw eines Zugangs …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 9. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zweipersonenhaushalt in Baden-Württemberg · Angemessenheitsprüfung · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · Heranziehung der Durchschnittswerte eines qualifizierten …

Sozialrecht