Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 54 SGG – Seite 76
Sozialgerichtsgesetz
16.891 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
16.891 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Krankenversicherung – Haftpflichtkosten-Sicherzustellungszuschlag für auch als Beleghebamme tätige …
kein Abzug eines vom Belegkrankenhaus bereits gezahlten … · keine Festsetzung des Sicherstellungszuschlags durch … · keine ungeschriebene Erweiterung der Voraussetzungen des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Rechtsgrundlage Tarifvertrag zur Regelung der Kurzarbeit im … · Anwendung auch auf Beschäftigte in Kindertageseinrichtungen · Tarifgebundenheit · Tarifauslegung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Eine zwölfwöchige Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe und die entsprechende Ablehnung der Gewährung von …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht bzw … · Verwirklichung der Voraussetzungen für ein …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Glaubhaftmachung und Vermutung der Beitragszahlung im … · selbstständige Tätigkeit · fehlende ordnungsgemäße Bescheinigung der selbstständigen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zahlungserinnerung
Sozialrecht Klage abgewiesen
wirksame Beitragsfestsetzung · freiwilliges Mitglied · selbstständige Tätigkeit · Beitragsbescheid
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
keine ausreichende Klarheit der umsatzsteuerrechtlichen Lage
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SGB II · Grundsicherung · Sanktion · Leistungsanspruch · Verwaltungsakt
Sozialrecht
SGB II · Grundsicherung · Sanktion · Leistungsverfügung · Bindungswirkung
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
nicht geringfügige selbständige Tätigkeit · Vertrauensschutz bei fehlerhaften Angaben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Nichteinigung über Versorgungsvertrag mit Betreiber einer … · fehlendes Rechtsschutzbedürfnis für allgemeine … · Festlegung der Vertragsinhalte durch unabhängige … · lediglich nachfolgende Befugnis der Sozialgerichte zur …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Schiedsverfahren gemäß § 132a SGB 5 · Feststellung einer Zahlungspflicht ohne zugrundeliegenden … · Zulässigkeit des Abschlusses eines rückwirkenden …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entlastungsbetrag · Gartenarbeit · Pflegeversicherung · SGB XI · Hauswirtschaftliche Unterstützung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anforderungen des allgemeinen Qualitätsgebots · Verpflichtung des Krankenhauses zur Beachtung von … · grundsätzlich anerkannte Methode ohne Regelung oder … · Verpflichtung zur Beschreitung des Wegs des gesicherten …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Pflicht des GKV-Spitzenverbandes zur Beobachtung des … · Verhandlung über Erstattungsbeträge auf Grundlage der … · Notwendigkeit einer Anpassung des Erstattungsbetrags bei …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Vertrag nach § 127 SGB 5 zwischen der Bundesinnung der … · Vergütungsanspruch des Hörgeräteakustikers · von der Krankenkasse genehmigungsfrei gestellte … · vertragswidrige Nichtanzeige der geplanten Versorgung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen