Urteile zu § 54 SGG – Seite 79

Sozialgerichtsgesetz

16.891 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.891 Entscheidungen

SG Karlsruhe 5. Kammer Gerichtsbescheid LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Wohnungserstausstattung · Trennung vom Ehegatten und Auszug aus der gemeinsamen … · Verweisung auf Bedarfsdeckung durch Mitnahme von … · Bestehen und Realisierbarkeit eines Herausgabeanspruchs …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS zitiert von 3
Betriebsprüfung – Bauunternehmer

Beauftragung von Bauhilfskräften als Subunternehmer · Scheinselbstständigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Tätigkeit als Szenenbildnerin/Filmarchitektin · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Hörgerät · unmittelbarer Behinderungsausgleich · Hören und Verstehen bei störenden Umgebungsgeräuschen und … · keine Beschränkung durch von der Krankenkasse vorgefertigte …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Asylbewerberleistungen – Analogleistungen

Hilfe in sonstigen Lebenslagen · Reisekosten für die Wahrnehmung eines Anhörungstermins im … · atypischer Bedarf · analoge Anwendung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · außerschulische Lernförderung · Legasthenie und Dyskalkulie · Therapie zur Behandlung als Lernförderung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Koblenz 8. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Rechtsprechung des BSG zu neuen Behandlungsmethoden im … · Implantation von Lungencoils als Potentialmethode · COPD im Stadium IV als schwerwiegende Erkrankung ohne … · Einhaltung der Regeln der ärztlichen Kunst

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · angemessene Lernförderung · Therapie wegen Legasthenie und Dyskalkulie

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Überprüfungsantrag

Anwendung der verkürzten Ausschlussfrist · Grundsicherung für Arbeitsuchende · endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · Erstattungsforderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · Pflicht zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · Rechtsfolgenbelehrung · Unvollständigkeit der Nachweise nach Ablauf der gesetzten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 5
Krankenversicherung – Krankengeld

freiwillig Versicherter · Ende der Beschäftigung · fortbestehendes Versicherungsverhältnis · Anspruch nur für die Dauer lückenlos festgestellter …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 2
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Genehmigungsfiktion · kein eigenständig durchsetzbarer Sachleistungsanspruch

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 2. Senat Urteil
Berufsausbildungsbeihilfe – Einkommensanrechnung

Ausschluss der Anrechnung von Elterneinkommen · Nichtbestehen eines Unterhaltsanspruches · Offensichtlichkeit · Gegenseitigkeitsprinzip

Sozialrecht Aufgehoben
SG Saarland 19. Kammer Beschluss LS
Soziale Pflegeversicherung – Pflegedienst

Versorgungsvertrag · außerordentliche Kündigung · gröbliche Pflichtverletzung · Schädigung von Pflegebedürftigen und Abrechnung nicht …

Sozialrecht