Urteile zu § 54 SGG – Seite 87

Sozialgerichtsgesetz

16.891 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.891 Entscheidungen

SG Magdeburg 32. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Zweipersonenhaushalt im Landkreis Harz in Sachsen-Anhalt … · Anforderungen an das schlüssige Konzept · Datenerhebung und -auswertung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Angriff im Ausland · Terroranschlag während eines Urlaubs in der Türkei · Versagung der Entschädigung wegen Nichtbeachtung der Reise … · Sicherheitswarnung vor Menschenansammlungen und besonders …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – GdB-Herabsetzung

Heilungsbewährung nach Brustkrebs · sozialgerichtliches Verfahren · fehlerhafte Sachbehandlung durch das Sozialgericht · Hinausgehen über den Klageantrag des Klägers

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
LSG NRW 5. Senat Urteil zitiert von 3
Entziehung von Pflegeleistungen bei Pflegegrad 2

Pflegeversicherung · Pflegegrad · Sozialgesetzbuch XI · Sozialmedizinischer Dienst · Leistungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen RF

Ermäßigung des Rundfunkbeitrags · Fähigkeit zur Teilnahme an öffentlichen Veranstaltungen · unwillkürliche Lautäußerung · „Störung“ anderer Veranstaltungsteilnehmer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH · Maßgeblichkeit der Gesellschafterliste für dessen … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

psychischer Gesundheitsschaden · PTBS · Diagnosesysteme: ICD-10, DSM IV, DSM V · A-Kriterium

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · gemischte Motivationslage · eigenwirtschaftliche Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 6. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei Bezug einer Altersrente · Zufluss der ersten Rentenzahlung vor Rentenbeginn · Einkommensberücksichtigung · Wegfall des Leistungsanspruchs

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 7
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Hörgerät · Notwendigkeit zur Beseitigung einer bereits eingetretenen … · abhängig von den spezifischen Anforderungen des … · maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Akquirierung und Gewinnung von Neukunden für ein … · variable Entgeltvereinbarung · der Höhe nach begrenzte Provisionsvergütung · Zugriffserfordernis auf Terminkalender der Auftraggeberin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorrangige Sozialleistungen · Aufforderung zur Beantragung von Leistungen der … · keine Anwendbarkeit von § 12a SGB 2 · fehlende Erwerbsfähigkeit iS von § 8 Abs 1 SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Beschluss
Krankenversicherung – Kostenerstattung

bei deutscher Krankenversicherung versicherter türkischer … · stationäre Behandlung in einer Privatklinik in der Türkei

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 193. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

geschlechtsrückangleichende Operation · fehldiagnostizierter Mann-zu Frau-Transsexualismus · psychiatrische Grunderkrankung

Sozialrecht Klage abgewiesen