Urteile zu § 54 SGG – Seite 89

Sozialgerichtsgesetz

16.891 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.891 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – mündliche Verhandlung

Entscheidung in Abwesenheit des Klägers · Nichterscheinen des Prozessbevollmächtigten im … · Verschulden · Aufenthalt im Corona-Risikogebiet

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 210. Kammer Gerichtsbescheid LS
Krankenversicherung – Arzneimittel

pharmazeutisches Unternehmen · Anspruch auf Schadensersatz wegen nicht berücksichtigter … · fehlerhafte Eintragung in der Lauer-Taxe · Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter

Sozialrecht
SG Speyer 15. Kammer Gerichtsbescheid LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Überschreitung der Angemessenheitsgrenze · Kostensenkungsobliegenheit nur bei Kenntnis einer … · verfassungskonforme Auslegung · keine Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfteilprinzip

Sozialrecht
SG Magdeburg 32. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft und Heizung · Bestimmung der Angemessenheitsgrenze für Unterkunftskosten · Anforderung an die Rechtmäßigkeit eines schlüssigen … · Bestimmung der Angemessenheit von Heizkosten

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Heilbronn 2. Kammer Gerichtsbescheid LS
Gesetzliche Unfallversicherung – höhere Verletztenrente

Höhe des Jahresarbeitsverdienstes · Arbeitsunfall während der Ausbildung zum Fernmeldehandwerker · Nichtberücksichtigung eines späteren Studiums zum … · geplantes Berufsziel

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

spät erhobene Verzögerungsrüge · Rechtsmissbrauch · Entschädigungsanspruch auch für Beigeladene im … · Maßgeblichkeit des Zeitraums der Beiladung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 18
Krankenversicherung – Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung

Kodierung · Auslegung der DKR 1001l (2015 · Spontanatmungsstunden nicht nur im Rahmen erfolgreicher … · "Gewöhnung an die maschinelle Beatmung" als Voraussetzung …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 24
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung · regelmäßig ein Alter von 70 Jahren, zumindest aber von 60 … · fehlende Definition · kein einheitliches medizinisch-wissenschaftliches …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen G

erhebliche Gehbehinderung · Störungen der Orientierungsfähigkeit · geistig behinderter Mensch · Wegefähigkeit

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Medizinischer Dienst der Krankenversicherung · Aufwandspauschale · Vorliegen einer Prüfung, die nicht zu einer Minderung des … · Beginn des Laufs des Zinsanspruchs bei Eintritt der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Schutzzweck der Norm · Weg zum Postbriefkasten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Konkurrenzursache · Anlageleiden · degenerativer Vorschaden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil LS
Überprüfungsverfahren zum Vormerkungsbescheid

Erlass eines vorbehaltlosen Rentenbescheides · Ersatzzeit · Sowjetzonenflüchtling · DDR

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

weitere Unfallfolge · Gesundheitsschaden · haftungsbegründende Kausalität · Nachweis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhausapotheke

ambulante Abgabe von Fertigarzneimitteln im Krankenhaus · keine Anwendbarkeit des ermäßigten Steuersatzes von 7 % … · Voraussetzung eines Rückzahlungsanspruchs der Krankenkasse … · ausdrückliche Verneinung der Anwendbarkeit des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen