Urteile zu § 54 SGG – Seite 91

Sozialgerichtsgesetz

16.891 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.891 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Angemessenheitsgrenze für ein selbst genutztes … · Ermittlung der Wohnflächengrenze · niedrige Raumhöhe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 2. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

Unterkunft und Heizung · angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt im Stadtkreis Karlsruhe · schlüssiges Konzept des Sozialhilfeträgers

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Magdeburg 5. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Einpersonenhaushalt im Landkreis Harz in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · kein schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · fehlerhafte Datenerhebung bzw -auswertung

Sozialrecht Abgeändert
SG Magdeburg 5. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Einpersonenhaushalt im Landkreis Harz in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · kein schlüssiges Konzept · Heizkosten

Sozialrecht Abgeändert
SG Saarland 23. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittel

ausländische Apotheke mit Sitz in der EU · Beitritt zum Rahmenvertrag über die Arzneimittelversorgung · Anspruch gegen den pharmazeutischen Unternehmer auf … · keine Bindungswirkung der Vorabentscheidung des EuGH vom …

Sozialrecht
SG Saarland 23. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittel

ausländische Apotheke mit Sitz in der EU · Beitritt zum Rahmenvertrag über die Arzneimittelversorgung · Anspruch gegen den pharmazeutischen Unternehmer auf … · keine Bindungswirkung der Vorabentscheidung des EuGH vom …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Beschluss
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Behinderungsausgleich · Anspruch eines 17-jährigen Schülers auf Versorgung mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 12. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

häusliche Pflege · Übernahme von Beiträgen für eine angemessene … · Angemessenheit der Alterssicherung · Vermeidung von Sozialhilfebezug

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Altenburg 42. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Kindergeld · Betreuung des Kindes im Wechselmodell · Weiterleitung von Kindergeldanteilen an den getrennt …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Mannheim 2. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Übernahme von Kosten für eine Lernförderung · Umfang der Mitwirkungspflicht des Grundsicherungsempfängers

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 9. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der … · Aktivität der kulturellen Bildung · Teilnahme an einer Jugendweihefeier

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 1. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Nachweis · Theorie der wesentlichen Bedingung · Kreuzbandriss und Knorpelfraktur

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Gesundheitsschaden · Nachweis · partielle posttraumatische Belastungsstörung · keine Zuordnung zu einem international anerkannten …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus · keine zeitliche Begrenzung auf eine bestimmte Dauer · Rechtmäßigkeit der Leistungserbringung · Erforderlichkeit des Aufenthaltes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen