Urteile zu § 54 SGG – Seite 95

Sozialgerichtsgesetz

16.891 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.891 Entscheidungen

SG Halle 10. Kammer Urteil

Erstattungsansprüche des Grundsicherungsträgers gegen den … · Zulässigkeit der kalendertäglichen Begrenzung des …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Halle 5. Kammer Urteil LS

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Anschaffung eines Computers für die Teilnahme am … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

gleichzeitige Feststellung der Erledigung eines … · Ablehnung der Neufeststellung als eigenständiger … · sozialgerichtliches Verfahren · statthafte Klageart

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Kodierung nach Nr 5-377.8 OPS 2016 · Indikation für die Implantation eines Ereignisrekorders

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil

Anspruch des BMAS gegen einen zugelassenen kommunalen … · Vereinnahmung von Mitteln für die Spitzabrechnung der …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil

öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch des Bundes gegen … · Erstattung von Verwaltungskosten · Verletzung der Verwaltungsvorschrift für die Abrechnung · unzulässige Spitzabrechnung von Personalkosten eines …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1

Minderheitsgesellschafter · Änderung des Geschäftsführervertrages · Einstimmigkeitserfordernis · Weisungsabhängigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS

Anrechnung einer rumänischen Rente auf die deutsche Rente … · Verfassungsmäßigkeit der Regelungen in § 22 Abs 4 FRG und … · Weitergeltung des FRG nach Art 83 EGV 883/2004 iVm Anh 11 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Freiburg (Breisgau) 9. Kammer Urteil LS

Leistungen in Höhe der Regelbedarfsstufe 2 bei … · Anwendbarkeit der Übergangsregelung des § 15 AsylbLG · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben