Urteile zu § 54 SGG – Seite 98

Sozialgerichtsgesetz

16.891 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.891 Entscheidungen

BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 11
Elterngeld – Einkommensermittlung

nichtselbstständige Erwerbstätigkeit · monatlicher Zahlungszeitraum des Grundgehalts · Berücksichtigung von ebenfalls monatlich gezahlten … · Entfallen der Bindungswirkung der Lohnsteueranmeldung bei …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

ehrenamtlicher Bürgermeister in einer Mitgliedsgemeinde … · Verpflichtung zur Wahrnehmung weisungsgebundener … · Repräsentationsaufgaben · organschaftliche Stellung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Urteil zitiert von 1
Anspruch auf Arbeitslosengeld nach Arbeitsunfähigkeit

Arbeitslosengeld · Arbeitsunfähigkeit · Leistungsvermögen · Vermittlungsfähigkeit · Erwerbsminderungsrente

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Rostock 17. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausabrechnung

Kodierung der Diagnose O99.8 nach ICD-10-GM 2014 · Anwendung der Nr 1510m DKR 2014 · Komplikationen während der Schwangerschaft · hier: Behandlung eines Non-Hodgkin-Lymphoms der …

Sozialrecht
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 19
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rechtmäßigkeit der Aufforderung zur Beantragung einer … · abschließende Regelung der Ausnahmetatbestände durch die … · Berücksichtigung besonderer Härten im Rahmen der … · Unbilligkeitstatbestände

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Saarland 1. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

neurologische Komplexbehandlung des akuten Schlaganfalls · Auslegung des Strukturmerkmals der halbstündigen …

Sozialrecht
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 23
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Steuerrückerstattung · Verteilung der einmaligen Einnahme auf 6 Monate · anderweitige Verwendung der Einnahme zur Tilgung eines …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragsrecht

Rechtmäßigkeit eines Beitragszuschlags nach § 162 SGB 7 · Rentennachzahlungen für weit zurückliegende Zeit · keine periodengerechten "Aufwendungen"

Sozialrecht Aufgehoben
SG Freiburg (Breisgau) 9. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Unterkunft und Heizung · angemessene Unterkunftskosten · abstrakte Angemessenheit der Bruttokaltmiete · Kürzung der Leistungen wegen unangemessenen Wasserverbrauchs

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Aufforderung zur Vorlage von monatlichen Gehaltsnachweisen … · kein Verwaltungsakt · elektronischer Verwaltungsakt nur durch qualifizierte … · Zurückweisung des Widerspruchs als unzulässig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 11. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialhilfe – Auslegung von Verwaltungsakten

Übernahme von Bestattungskosten · Verpflichteter · Ausschlagung der Erbschaft · öffentlich-rechtliche Bestattungspflicht

Sozialrecht Abgeändert
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 29
Krankenversicherung – Kostenerstattung

leistungsrechtliche Genehmigungsfiktion · kein eigenständig durchsetzbarer Sachleistungsanspruch · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Erstattung von Vorverfahrenskosten · getrennt geführte Widerspruchsverfahren · Widerspruchsführer bilden bei Widerspruchseinlegung keine … · Vorliegen "derselben Angelegenheit"

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen